Digitalpakt

Guten Tag, << Antragsteller:in >>

Vielen Dank!

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. Juni 2019
  • Frist
    5. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, mich wür…
An Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Digitalpakt [#148031]
Datum
2. Juni 2019 10:51
An
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, mich würde interessieren, ob mit dem sogenannten Digitalpakt auch private Schulen gefördert werden. Vielen Dank! Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Sehr geehrteAntragsteller/in ihre Anfrage mit dem Betreff " Digitalpakt [#148031]" ist am 03.06.2019 in…
Von
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Betreff
Digitalpakt [#148031]
Datum
5. Juni 2019 11:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ihre Anfrage mit dem Betreff " Digitalpakt [#148031]" ist am 03.06.2019 in unserem Hause eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Sehr geehrteAntragsteller/in da Ihnen ein ablehnender Bescheid zugestellt werden muss, möchte ich Sie für die wei…
Von
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Betreff
Digitalpakt [#148031]
Datum
7. Juni 2019 14:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in da Ihnen ein ablehnender Bescheid zugestellt werden muss, möchte ich Sie für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage um die Angabe Ihrer vollständigen Postanschrift bitten. Mit freundlichen Grüßen