Dirk Niebel und der Kampf um Kohls Schreibtisch

Die Zeitung "Die Welt" berichtete am 03.11.2013 über die vergeblichen Bemühungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Rückführung von Helmut Kohls Schreibtisch ins Ministerium.

Es wird um Übersendung der Akte 101 O5000-0062/001 bzw. der dazu vorhandenen Unterlagen beim BMZ gebeten.

Der Artikel ist hier abrufbar: http://www.welt.de/politik/deutschland/article121477133/Dirk-Niebel-und-der-Kampf-um-Kohls-Schreibtisch.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. November 2013
  • Frist
    10. Dezember 2013
  • 3 Follower:innen
Stephan Weinberger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Zeitung &quo…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
Dirk Niebel und der Kampf um Kohls Schreibtisch
Datum
6. November 2013 16:26
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Zeitung "Die Welt" berichtete am 03.11.2013 über die vergeblichen Bemühungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Rückführung von Helmut Kohls Schreibtisch ins Ministerium. Es wird um Übersendung der Akte 101 O5000-0062/001 bzw. der dazu vorhandenen Unterlagen beim BMZ gebeten. Der Artikel ist hier abrufbar: http://www.welt.de/politik/deutschland/article121477133/Dirk-Niebel-und-der-Kampf-um-Kohls-Schreibtisch.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Stephan Weinberger
Mit freundlichen Grüßen Stephan Weinberger

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
IFG-Antrag vom 06.11.2013 betreffend der Presseberichterstattung zu Hr. Dr. Helmut Kohls Schreibtisch Sehr geehrt…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
IFG-Antrag vom 06.11.2013 betreffend der Presseberichterstattung zu Hr. Dr. Helmut Kohls Schreibtisch
Datum
6. Dezember 2013 16:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Weinberger, ich beziehe mich auf Ihre o.a. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 06.11.2013 und sende Ihnen anbei meinen IFG-Bescheid vom 05.12.2013 nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Uwe Schäfer Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Referat 100 (Justitiariat, Geheimschutz, Personalausgaben, Vergabestelle) Dahlmannstraße 4 53113 Bonn Tel.: +49 (0)228 99 535 - 3066 Fax: +49 (0)228 99 10 535 - 3066 ePost: <<E-Mail-Adresse>>