Dispositionsrichtlinien und -konzepte

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

die aktuellste Version der regionale Zusätze der Betriebszentralen der DB Netz AG zur Richtlinie 420 der DB Netz AG sowie die dort erwähnten Dispositionskonzepte.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. September 2021
  • Frist
    9. Oktober 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuellste Ve…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dispositionsrichtlinien und -konzepte [#227951]
Datum
7. September 2021 12:19
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellste Version der regionale Zusätze der Betriebszentralen der DB Netz AG zur Richtlinie 420 der DB Netz AG sowie die dort erwähnten Dispositionskonzepte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227951 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227951/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Eisenbahn-Bundesamt
Sehr Antragsteller/in anbei zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Dispositionsrichtlinien und -konzepte [#227951]
Datum
21. September 2021 12:01
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
829,2 KB
Sehr Antragsteller/in anbei zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
Eisenbahn-Bundesamt
Sehr Antragsteller/in die hausinterne Abfrage wird weiterhin durchgeführt. Ich werde Ihnen voraussichtlich in der…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Dispositionsrichtlinien und -konzepte [#227951]
Datum
7. Oktober 2021 07:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die hausinterne Abfrage wird weiterhin durchgeführt. Ich werde Ihnen voraussichtlich in der Woche ab dem 18.10.2021 eine Rückmeldung geben können, ob dem Eisenbahn-Bundesamt die von Ihnen begehrten Informationen in gespeicherter Form vorliegen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Eisenbahn-Bundesamt
Sehr Antragsteller/in mit E-Mail-Schreiben vom 21.09.2021 wies ich Sie bereits darauf hin, dass die Regionalen Zu…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Dispositionsrichtlinien und -konzepte [#227951]
Datum
18. Oktober 2021 10:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in mit E-Mail-Schreiben vom 21.09.2021 wies ich Sie bereits darauf hin, dass die Regionalen Zusätze der Betriebszentralen der DB Netz AG zur DB Ril 420 - Stand: 13.06.2021 - unter folgendem Link zur Verfügung stehen: https://fahrweg.dbnetze.com/resource/blob/4215354/e6ae5b27667f1fb7f2429b2b66ba4e5f/rw_420-02_rz-data.pdf Ich weise ergänzend darauf hin, dass die DB Ril 420 Teil des netzzugangsrelevanten Regelwerks ist und daher auf der Website der DB Netz AG frei verfügbar ist: https://fahrweg.dbnetze.com/resource/blob/5072080/4726a313a8c93803e66406f8610bba15/rw_420-02_bekanntgabe-09-data.pdf Nach nunmehr durchgeführter hausinterner Abfrage liegen dem Eisenbahn-Bundesamt darüber hinaus keine Dispositionskonzepte vor. Ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrem Anliegen insoweit an die DB Netz AG Zentrale Regelwerk Betriebsmanagement Adam-Riese-Straße 11-13 60327 Frankfurt am Main zu wenden. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen