Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD"

Anfrage an:
Erstes Deutsches Fernsehen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem LIFG/IFG/UIG/VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Das Dokument mit dem Titel "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD", welche vermutlich anlässlich des ARD Jubiläums erstellt wurde.
Ich verweise diesbezüglich auf die Medienberichterstattung zu diesem Dokument (https://www.welt.de/kultur/medien/plu...)

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg (LIFG), sowie nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG), soweit Informationen von Bundesbehörden im Sinne des § 1 IFG Abs. 1 betroffen sind, sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD" [#57302]
Datum
12. Februar 2019 07:42
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Dokument mit dem Titel "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD", welche vermutlich anlässlich des ARD Jubiläums erstellt wurde. Ich verweise diesbezüglich auf die Medienberichterstattung zu diesem Dokument (https://www.welt.de/kultur/medien/plus188590441/Kampf-um-Rundfunkbeitrag-So-will-die-ARD-die-Buerger-beeinflussen.html) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg (LIFG), sowie nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG), soweit Informationen von Bundesbehörden im Sinne des § 1 IFG Abs. 1 betroffen sind, sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Monate, 1 Woche her12. Februar 2019 07:42: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Erstes Deutsches Fernsehen gesendet.
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
AW: Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD" [#57302]
Datum
13. Februar 2019 17:30
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   110,8 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte/r Zuschauer/in, vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse am Ersten Deutschen Fernsehen. Es handelt sich nicht um eine verbindliche „Handlungsanweisung“ und ist auch kein „Gutachten“, wie in Medienberichten zu lesen ist. Die Tipps der Kommunikationswissenschaftlerin Dr. Wehling sollen vielmehr Mitarbeitende und Programmmacher im Umgang mit Sprache sensibilisieren, wie ARD-Generalsekretärin Pfab erklärt. Wir hoffen, wir konnten Ihnen mit den Informationen weiterhelfen und verbleiben mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 1 Woche her13. Februar 2019 17:31: Nachricht von Erstes Deutsches Fernsehen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD" [#57302]
Datum
13. Februar 2019 17:41
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte dennoch an meinem Antrag fest und bitte Sie mir, das Dokument zuzusenden. Diesbezüglich verweise ich auf meine E-Mail vom 12.02.2019. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 57302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 3 Monate, 1 Woche her13. Februar 2019 17:41: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Erstes Deutsches Fernsehen gesendet.
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
AW: Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD" [#57302]
Datum
18. Februar 2019 13:56
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   90,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Rückmeldung. Unter http://www.ard.de/home/die-ard/presse... finden Sie weitere Informationen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate her18. Februar 2019 13:57: Nachricht von Erstes Deutsches Fernsehen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD" [#57302]
Datum
19. Februar 2019 08:19
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, angesichts der Tatsache, dass das angefragte Dokument nun von anderer Seite veröffentlicht wurde ziehe ich meinen Antrag zurück. Die ARD tut sich mit einer solch schlechten Beantwortung von IFG Anfragen keinen Gefallen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 57302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 3 Monate her19. Februar 2019 08:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Erstes Deutsches Fernsehen gesendet.
  2. 3 Monate her19. Februar 2019 08:19: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.