Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsverbot

sämtliche Dokumente, die im Zusammenhang zur Erarbeitung der Allgemeinverfügung "Corona-Verbot Außer-Haus-Alkoholverkauf" vom 30. Juli 2020 erstellt wurden, insbesondere Entwürfe, Protokolle, Zusammenfassungen und Vermerke zu Beratungen, Auskünfte, Gutachten und (ggf. auch nichtförmliche) Stellungnahmen Dritter und Briefverkehr.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. Februar 2022
  • Frist
    23. März 2022
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Bezirksamt Hamburg-Mitte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsverbot [#241473]
Datum
21. Februar 2022 08:44
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
sämtliche Dokumente, die im Zusammenhang zur Erarbeitung der Allgemeinverfügung "Corona-Verbot Außer-Haus-Alkoholverkauf" vom 30. Juli 2020 erstellt wurden, insbesondere Entwürfe, Protokolle, Zusammenfassungen und Vermerke zu Beratungen, Auskünfte, Gutachten und (ggf. auch nichtförmliche) Stellungnahmen Dritter und Briefverkehr.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241473 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241473/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsve…
An Bezirksamt Hamburg-Mitte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsverbot [#241473]
Datum
25. März 2022 11:51
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsverbot“ vom 21.02.2022 (#241473) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- Weitergeleitete Nachricht << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- > Betreff: Dokumente Allgemeinverfügung Alkoholverkaufsverbot [#241473] > Datum: 21. Februar 2022, 07:44 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bezirksamt Hamburg-Mitte" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > sämtliche Dokumente, die im Zusammenhang zur Erarbeitung der Allgemeinverfügung "Corona-Verbot Außer-Haus-Alkoholverkauf" vom 30. Juli 2020 erstellt wurden, insbesondere Entwürfe, Protokolle, Zusammenfassungen und Vermerke zu Beratungen, Auskünfte, Gutachten und (ggf. auch nichtförmliche) Stellungnahmen Dritter und Briefverkehr. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 241473 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/241473/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > > << Adresse entfernt >>- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 241473 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241473/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/