Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken

Die Dokumente, die das BMG dem Netzwerk WDR/NDR/SZ bzw. den Journalist:innen Lena Kampf, Markus Grill, Moritz Börner und Arnd Henze in Bezug auf FFP2-Masken aus Apotheken und den Entscheidungsvorgang darum nach Anfragen zugänglich gemacht hat (vgl. https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/masken-aktion-gutscheine-101.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. März 2021
  • Frist
    20. April 2021
  • 2 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Dokumente, d…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857]
Datum
18. März 2021 08:47
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Dokumente, die das BMG dem Netzwerk WDR/NDR/SZ bzw. den Journalist:innen Lena Kampf, Markus Grill, Moritz Börner und Arnd Henze in Bezug auf FFP2-Masken aus Apotheken und den Entscheidungsvorgang darum nach Anfragen zugänglich gemacht hat (vgl. https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/masken-aktion-gutscheine-101.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 215857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215857/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Semsrott , wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihne…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857]
Datum
22. März 2021 12:41
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrter Herr Semsrott , wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finde…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857]; Teil I
Datum
1. April 2021 12:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finden anbei die Zusammenstellung der vorliegenden amtlichen Informationen zu Ihrem IFG-Antrag. Für die Suche und Zusammenstellung des Antrages war als Zeitraum der 1. November 2020 bis 15. Dezember 2020 zu Grunde gelegt. Aufgrund des großen Umfangs werden die Unterlagen in insgesamt vier Teilen verschickt. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finde…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857]; Teil II
Datum
1. April 2021 12:58
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finden anbei die Zusammenstellung der vorliegenden amtlichen Informationen zu Ihrem IFG-Antrag. Für die Suche und Zusammenstellung des Antrages war als Zeitraum der 1. November 2020 bis 15. Dezember 2020 zu Grunde gelegt. Aufgrund des großen Umfangs werden die Unterlagen in insgesamt vier Teilen verschickt. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finde…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857]; Teil III
Datum
1. April 2021 12:58
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finden anbei die Zusammenstellung der vorliegenden amtlichen Informationen zu Ihrem IFG-Antrag. Für die Suche und Zusammenstellung des Antrages war als Zeitraum der 1. November 2020 bis 15. Dezember 2020 zu Grunde gelegt. Aufgrund des großen Umfangs werden die Unterlagen in insgesamt vier Teilen verschickt. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finde…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dokumente aus Anfrage von WDR/NDR/SZ zu Masken [#215857], Teil IV
Datum
1. April 2021 12:58
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG Antrag vom 18. März 2021. Sie finden anbei die Zusammenstellung der vorliegenden amtlichen Informationen zu Ihrem IFG-Antrag. Für die Suche und Zusammenstellung des Antrages war als Zeitraum der 1. November 2020 bis 15. Dezember 2020 zu Grunde gelegt. Aufgrund des großen Umfangs werden die Unterlagen in insgesamt vier Teilen verschickt. Mit freundlichen Grüßen

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