Dokumente betreffend Lützerath oder Garzweiler

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Sämtliche dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages vorliegenden Dokumente (wie etwa - jedoch nicht darauf beschränkt - Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Expertenanhörungen, ...), die keine Gesetzesentwürfe oder Gesetze sind und (bei Verwendung einer Volltextsuche) die Worte Lützerath oder Garzweiler enthalten.

Mit oder ist hier das normale inklusive oder und nicht etwa das XOR (entweder oder) gemeint.

Sofern mehr als 110 solche Dokumente vorliegen sollten, bitte ich um Auskunft über die Dokumententitel, sofern mehr als 911 solcher Dokumente vorliegen sollten, verweise auf den beigefügten UIG Leitfaden des UBA sowie die Möglichkeit mich auf die Option der weiteren Einschränkung meines Informationsbegehrens hin zu weisen.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    6. Oktober 2022
  • Frist
    8. November 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche dem Wis…
An Deutscher Bundestag Details
Von
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Betreff
Dokumente betreffend Lützerath oder Garzweiler [#260308]
Datum
6. Oktober 2022 14:25
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages vorliegenden Dokumente (wie etwa - jedoch nicht darauf beschränkt - Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Expertenanhörungen, ...), die keine Gesetzesentwürfe oder Gesetze sind und (bei Verwendung einer Volltextsuche) die Worte Lützerath oder Garzweiler enthalten. Mit oder ist hier das normale inklusive oder und nicht etwa das XOR (entweder oder) gemeint. Sofern mehr als 110 solche Dokumente vorliegen sollten, bitte ich um Auskunft über die Dokumententitel, sofern mehr als 911 solcher Dokumente vorliegen sollten, verweise auf den beigefügten UIG Leitfaden des UBA sowie die Möglichkeit mich auf die Option der weiteren Einschränkung meines Informationsbegehrens hin zu weisen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260308 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260308/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, anbei separat das vormals angekündigte Dokument. Mit freundlichen Grüßen <<…
An Deutscher Bundestag Details
Von
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Betreff
UIG Leitfaden: Dokumente betreffend Lützerath oder Garzweiler [#260308]
Datum
6. Oktober 2022 14:26
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei separat das vormals angekündigte Dokument. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - uig-leitfaden.pdf Anfragenr: 260308 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260308/

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für den Hinweis darauf, dass die vorliegenden Dokumente ab 2016 bereit…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ZR 4-1334-UIG-004/2022: Dokumente betreffend Lützerath oder Garzweiler [#260308]
Datum
24. Oktober 2022 14:56
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für den Hinweis darauf, dass die vorliegenden Dokumente ab 2016 bereits öffentlich zugänglich im Sinne des IFG sind. Entsprechend schränke ich meine Anfrage zeitlich auf Dokumente innerhalb des Zeitraums zwischen dem 31. Oktober 2002 (Inbetriebnahme des Braunkohlekraftwerks Niederaußem BoA) und dem 1. Januar 2016 ein (Randdaten nicht eingeschlossen). Hinsichtlich etwaiger Kosten verweise ich auf den in der IFGGebV vorgesehenen Höchstbetrag i.H.v. 500€. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260308 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260308/