Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels

Anfrage an: Landtag NRW

Dokumente, insbesondere Protokolle, der (jährlichen?) Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels.

Dem Zwischenruf des Landtags Sachsen-Anhalt 2/2011 (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/f…), ist auf Seite 10 zu entnehmen:

> Jährlich treffen sich die Verantwortlichen zu Redaktionssitzungen, um sich über die inhaltliche Arbeit in
den Dokumentationsstellen auszutauschen, abzustimmen und um das Internetangebot weiter zu entwickeln.

Ich gehe davon aus, das für Terminabstimmungen, Einladungen, Beschlüsse, Protokolle, etc. Dokumente angefallen sind - und bitte daher um elektronischer Übermittlung dieser.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Landtag NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
7. Januar 2021 15:11
An
Landtag NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, insbesondere Protokolle, der (jährlichen?) Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels. Dem Zwischenruf des Landtags Sachsen-Anhalt 2/2011 (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Downloads/Zwischenruf/ZR_02.2011.pdf), ist auf Seite 10 zu entnehmen: > Jährlich treffen sich die Verantwortlichen zu Redaktionssitzungen, um sich über die inhaltliche Arbeit in den Dokumentationsstellen auszutauschen, abzustimmen und um das Internetangebot weiter zu entwickeln. Ich gehe davon aus, das für Terminabstimmungen, Einladungen, Beschlüsse, Protokolle, etc. Dokumente angefallen sind - und bitte daher um elektronischer Übermittlung dieser.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208097/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landtag NRW
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne bestätige ich den Eingang Ihrer heutigen Anfrage. Hinweis zum Datenschutz D…
Von
Landtag NRW
Betreff
AW: Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
7. Januar 2021 16:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne bestätige ich den Eingang Ihrer heutigen Anfrage. Hinweis zum Datenschutz Die Bearbeitung Ihrer Anfrage erfordert eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Hier<https://landtag.nrw.de/files/live/sit...> finden Sie Angaben zu der Datenverarbeitung und Informationen zu Ihren Rechten. Mit freundlichen Grüßen
Landtag NRW
Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage v. 7. Januar 2021. Darin verlangen Sie „Dokumen…
Von
Landtag NRW
Betreff
AW: Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
19. Januar 2021 10:08
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage v. 7. Januar 2021. Darin verlangen Sie „Dokumente, insbesondere Protokolle, der (jährlichen?) Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels. Dem Zwischenruf des Landtags Sachsen-Anhalt 2/2011 (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/f…), ist auf Seite 10 zu entnehmen: > Jährlich treffen sich die Verantwortlichen zu Redaktionssitzungen, um sich über die inhaltliche Arbeit in den Dokumentationsstellen auszutauschen, abzustimmen und um das Internetangebot weiter zu entwickeln. Ich gehe davon aus, das für Terminabstimmungen, Einladungen, Beschlüsse, Protokolle, etc. Dokumente angefallen sind - und bitte daher um elektronischer Übermittlung dieser“. Da Sie Dokumente im Zusammenhang mit den jährlichen Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels begehren und durch die vorgenommene beispielhafte Aufzählung Ihren Antrag nicht weiter einschränken, ist unklar, auf welche Informationen er gerichtet ist. In Betracht kommt eine Vielzahl von Dokumenten. Die Inhalte der Dokumente müssen jeweils insbesondere auch hinsichtlich einer etwaigen Offenbarung personenbezogener Daten und der Schutzwürdigkeit der Belange Dritter geprüft werden. Angesichts des damit verbunden Aufwands bitte ich um Klarstellung, welche Informationen Sie begehren. Insoweit bitte ich um Konkretisierung Ihrer Anfrage hinsichtlich möglicher Inhalte oder eines Zeitraums. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bearbeitung. Vorwiegend geht es mir um Protokolle, aber auch um …
An Landtag NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
19. Januar 2021 11:03
An
Landtag NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bearbeitung. Vorwiegend geht es mir um Protokolle, aber auch um dazugehörige Dokumente, die meist im Vorfeld/Hinterher zu den besprochenen Themen noch versendet werden. Da mir aber mangels bisheriger Veröffentlichungen leider nicht bekannt ist, welche Dokumente sie zum Parlamentsspiegel vorliegen haben könnten, kann ich auch noch keine Einschränkung präzisieren. Wäre es möglich, mit einer Aufstellung der Dokumente mit Titel/Betreff und Datum anzufangen, sodass mir dann eine Auswahl möglich wird? Vielen Dank und freundliche Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208097/
Landtag NRW
Sehr geehrteAntragsteller/in wegen der Abstimmung mit einer Vielzahl anderer öffentlicher Stellen dauert die Prüf…
Von
Landtag NRW
Betreff
AW: Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
7. Februar 2021 15:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wegen der Abstimmung mit einer Vielzahl anderer öffentlicher Stellen dauert die Prüfung Ihrer Anfrage noch an. Sie erhalten voraussichtlich innerhalb der nächsten zwei Wochen Nachricht. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Landtag NRW
Sehr Antragsteller/in unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) beantrage…
Von
Landtag NRW
Betreff
AW: Dokumente, insbesondere Protokolle, der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels [#208097]
Datum
1. April 2021 16:05
Status
Warte auf Antwort
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Sehr Antragsteller/in unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) beantragen Sie Auskunft zu Dokumenten rund um die Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels. Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf die Erstellung von Informationsübersichten o.ä.. Um Ihrem Begehren Genüge zu tun erhalten Sie die beiden aktuellsten Protokolle der Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels. An Redaktionssitzungen des Parlamentsspiegels nehmen alle Verwaltungen der beteiligten Landesparlamente sowie weitere öffentliche Stellen teil. Insoweit war eine Abstimmung mit allen Beteiligten erforderlich. Soweit die in den Sitzungen besprochenen Inhalte schutzwürdig sind, weil sie Belange der öffentlichen Stellen des Bundes oder anderer Länder betreffen, wurden die entsprechenden Passagen geschwärzt. Protokolle der Redaktionssitzungen sind Niederschriften vertraulicher Beratungen. Um behördliche Entscheidungsprozesse zu schützen, wurden entsprechende Passagen der Protokolle geschwärzt. Gleiches gilt für Informationen, die ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis öffentlicher Stellen betreffen. Schließlich wurden auch personenbezogene Daten der an einer Redaktionssitzung Beteiligten geschwärzt. Ich bedaure, Ihnen keine günstigere Mitteilung machen zu können. Sollten Sie einen rechtsmittelfähigen Bescheid benötigen, teilen Sie mir dies bitte unter Angabe einer zustellungsfähigen Anschrift mit. Ich weise Sie ferner darauf hin, dass Ihnen gemäß § 13 Abs. 2 IFG NRW das Recht zusteht, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit anzurufen. Mit freundlichen Grüßen