Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022

Anfrage an: Informationstechnikzentrum Bund

- jegliche Dokumente oder Kommunikation (bspw. E-Mails, Post etc.) innerhalb der Behörde oder mit Dritten (bspw. dem Statistischen Bundesamt [StBA]) mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” (Groß/Kleinschreibung ist zu ignorieren) welche in Bezug zu dem Projekt Zensus 2022 (https://www.zensus2022.de/) steht.

Dies beinhaltet beispielsweise die Kommunikation zur Entwicklung und Betrieb der Plattform, in denen das genannte Stichwort viel.
Sollte in einem E-Mail-Thread ein Stichwort fallen, so ist der gesamte „Thread“, also jegliche Antworten bzw. Nachrichten seit Beginn der entsprechenden E-Mail-Kommunikation von meinem Antrag erfasst.
Sollten in einem verakteten Dokument (also einem Dokument mit Aktenzeichen) ein Stichwort fallen, so ist die gesamte Akte (alle Dokumente mit dem Aktenzeichen) von meinem Antrag erfasst.

Durch entsprechend digitale Aktenführung sowie globale Suchfunktionen sollte dies eine einfache und leicht erfüllbare Anfrage darstellen. Der Projektbezug bzw. diese Einschränkung auf ein Projekt schränkt die Anfrage zudem implizit auch zeitlich ein.

Hintergrund ist der Einsatz von Cloudflare bei der Seite.[1]

[1] https://www.kuketz-blog.de/zensus-2022-wie-das-statistische-bundesamt-vertrauen-verspielt/

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. Juni 2022
  • Frist
    26. Juli 2022
  • 4 Follower:innen
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.06.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche Dokume…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022 [#251933]
Datum
22. Juni 2022 12:34
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche Dokumente oder Kommunikation (bspw. E-Mails, Post etc.) innerhalb der Behörde oder mit Dritten (bspw. dem Statistischen Bundesamt [StBA]) mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” (Groß/Kleinschreibung ist zu ignorieren) welche in Bezug zu dem Projekt Zensus 2022 (https://www.zensus2022.de/) steht. Dies beinhaltet beispielsweise die Kommunikation zur Entwicklung und Betrieb der Plattform, in denen das genannte Stichwort viel. Sollte in einem E-Mail-Thread ein Stichwort fallen, so ist der gesamte „Thread“, also jegliche Antworten bzw. Nachrichten seit Beginn der entsprechenden E-Mail-Kommunikation von meinem Antrag erfasst. Sollten in einem verakteten Dokument (also einem Dokument mit Aktenzeichen) ein Stichwort fallen, so ist die gesamte Akte (alle Dokumente mit dem Aktenzeichen) von meinem Antrag erfasst. Durch entsprechend digitale Aktenführung sowie globale Suchfunktionen sollte dies eine einfache und leicht erfüllbare Anfrage darstellen. Der Projektbezug bzw. diese Einschränkung auf ein Projekt schränkt die Anfrage zudem implizit auch zeitlich ein. Hintergrund ist der Einsatz von Cloudflare bei der Seite.[1] [1] https://www.kuketz-blog.de/zensus-2022-wie-das-statistische-bundesamt-vertrauen-verspielt/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 251933 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251933/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Informationstechnikzentrum Bund
am 21.07.2022
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie mein Schreiben im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
Details
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: [EXTERN]Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022 [#251933]
Datum
21. Juli 2022 15:39
Status
Anfrage abgeschlossen
251933_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
819,0 KB
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie mein Schreiben im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 14. Oktober 2022 21:00
Würde mich auch interessieren.
Nur eingeloggt sichtbar • 8. Oktober 2022 10:51
Könntest du die Dokumente freischalten?
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.10.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022“ [#251933]
Datum
19. Oktober 2022 21:07
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/251933/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Anfrage pauschal mit zwei Gründen abgelehnt wurde: a) die angefragten E-Mails wären Entwürfe und somit keine amtlichen Informationen (§ 2 Nr. 1 S. 2 IFG) b) die Informationen würden nach § 3 Nr. 2 IFG die öffentliche Sicherheit gefärden. Zu a) wäre anzumerken, dass dies keinenfalls so ist, da nur Entwürfe von E-Mails, Entwürfe darstellen würden. E-Mail-Inhalte werden regelmäßig nach dem IFG heraus gegeben und stellen eben eindeutig amtliche Informationen im Sinne des IFG dar. Zu b) wäre anzumerken, dass diese Ablehnung zu pauschal ist. Die Behörde sollte darauf hingewiesen werden, dass sie Schwärzungen vornehmen kann und eben wie in diesem Fall zumindest Teile der Dokumente nicht sicherheitsrelevant sein müssen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 251933.pdf - 2022-07-21_1-251933.pdf Anfragenr: 251933 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251933/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 20.10.2022
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022“ [#251933] # IFG-729/002 II#0331
Datum
20. Oktober 2022 08:56
Status
Anfrage abgeschlossen
92981-2022eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
702,7 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.10.2022
Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Zu der gewünschten Ergänzung te…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022“ [#251933] # IFG-729/002 II#0331 [#251933]
Datum
20. Oktober 2022 20:29
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Zu der gewünschten Ergänzung teile ich mit, dass ich keinerlei Widerspruch eingelegt habe. Dennoch geht es mir hier sowohl um grundlegende Missverständnisse des IFGs seitens der Behörde als auch um potentielle Folgeanfragen zu diesem oder ähnlichen Themen meinerseits oder durch Dritte. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 251933 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251933/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 30.11.2022
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
30. November 2022 12:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
107134-2022schreibenanpetenten.pdf
174,9 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 05.01.2023
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung mit dem ITZBund bei Ihrer Anfrage „Dokumente mit den Stichworten „Cloudflare”, „CDN” oder „Content Delivery Network” bzgl. Zensus 2022“ [#251933] # IFG-729/002 II#0331
Datum
5. Januar 2023 13:39
Status
1152-2023abschlussschreibenanpetenten_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,5 MB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-729/002 II#0331 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 4. Februar 2023 12:35
Aus meiner Sicht sind weder die Auslegung des ITZBund noch die des BfDI haltbar. Nach der rechtskräftigen Rechtsprechung des Hess. … Alles lesen Aus meiner Sicht sind weder die Auslegung des ITZBund noch die des BfDI haltbar. Nach der rechtskräftigen Rechtsprechung des Hess. VGH kann hier nicht von hoheitlichen Handeln die Rede sein. Das ITZBund hat auch keine polizeilichen Aufgaben, die es jedoch annimmt.
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