Dokumente und Datensätze zu Lithium-Projekten in Portugal und Spanien

Dokumente (z.B. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, erhaltene Dokumente, in Datenbanken vorliegende Datensätze, etc.) im Zusammenhang mit Kontakten oder Erhebungen des Beschaffungsamtes zu folgenden Rohstoffprojekten und deren Vertretern in
- << Adresse entfernt >>: Savannah Resources, Savannah Resources Plc, Savannah Lithium Lda;
- und Spanien: Extremadura New Energies, S.L., Extremadura Mining S.L., Infinity Lithium;
im Zeitraum zwischen 1.1.2019 und 16.2.2023

Diese Anfrage beinhaltet ausdrücklich Dokumente und Datensätze, die in den Managementsystemen "Domea" und "AI Vergabemanager" (inklusive dem ehemaligen "AI Bedarfsmanager") vorliegen.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. Februar 2023
  • Frist
    18. März 2023
  • Ein:e Follower:in
Nik Völker, MiningWatch Portugal
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente (z.B. Vorlagen, Protokolle,…
An Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Details
Von
Nik Völker, MiningWatch Portugal
Betreff
Dokumente und Datensätze zu Lithium-Projekten in << Adresse entfernt >> und Spanien [#270517]
Datum
16. Februar 2023 12:17
An
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente (z.B. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, erhaltene Dokumente, in Datenbanken vorliegende Datensätze, etc.) im Zusammenhang mit Kontakten oder Erhebungen des Beschaffungsamtes zu folgenden Rohstoffprojekten und deren Vertretern in - << Adresse entfernt >>: Savannah Resources, Savannah Resources Plc, Savannah Lithium Lda; - und Spanien: Extremadura New Energies, S.L., Extremadura Mining S.L., Infinity Lithium; im Zeitraum zwischen 1.1.2019 und 16.2.2023 Diese Anfrage beinhaltet ausdrücklich Dokumente und Datensätze, die in den Managementsystemen "Domea" und "AI Vergabemanager" (inklusive dem ehemaligen "AI Bedarfsmanager") vorliegen. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Nik Völker, << Adresse entfernt >> Anfragenr: 270517 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270517/ Postanschrift Nik Völker, << Adresse entfernt >> MiningWatch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Jetzt für 2023 spenden - wir brauchen noch 120.000 Euro!

Sei mit Deiner Spende dabei und unterstütze uns beim #FragenKlagenHaben für mehr Transparenz – davon singen wir jetzt auch im neuen Weihnachtssong!

Zum Musikvideo & spenden!