Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bundespresseamtes

alle Dokumente der Bevölkerungsbefragungen, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Auftrag gegeben hat und die laut SPIEGEL ONLINE vom 07.09. 2014 [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-meinungsforscher-beeinflussen-arbeit-der-kanzlerin-a-990231.html] von Journalisten des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL ausgewertet werden konnten.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. September 2014
  • Frist
    28. Oktober 2014
  • 4 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Dokumente d…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bundespresseamtes [#7586]
Datum
24. September 2014 18:05
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente der Bevölkerungsbefragungen, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Auftrag gegeben hat und die laut SPIEGEL ONLINE vom 07.09. 2014 [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-meinungsforscher-beeinflussen-arbeit-der-kanzlerin-a-990231.html] von Journalisten des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL ausgewertet werden konnten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bun…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bundespresseamtes [#7586]
Datum
24. November 2014 12:09
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bundespresseamtes" vom 24.09.2014 (#7586) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 7586 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ihre beiden Anfragen zum Thema "Meinungsumfragen" werden derzeit n…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Dokumente zu Bevölkerungsumfragen des Bundespresseamtes [#7586]
Datum
28. November 2014 11:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ihre beiden Anfragen zum Thema "Meinungsumfragen" werden derzeit noch geprüft. Ich darf Sie deshalb um noch ein wenig Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen