Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH
Anfrage an:
Bundesministerium der Finanzen
Alle eventuell vorhandenen Unterlagen, beispielsweise Gutachten, Stellungnahmen, Schriftwechsel, Berichte, Einschätzungen, Anmerkungen und Kommentare sowie alle Verträge betreffend das Unternehmen DERMALOG Identification Systems GmbH, an dem die Bundesdruckerei GmbH beteiligt ist.
Anfrage erfolgreich
-
Datum7. September 2021
-
9. Oktober 2021
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
Maximilian Henning
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle eventuell vo…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH [#227937]
- Datum
- 7. September 2021 10:25
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle eventuell vorhandenen Unterlagen, beispielsweise Gutachten, Stellungnahmen, Schriftwechsel, Berichte, Einschätzungen, Anmerkungen und Kommentare sowie alle Verträge betreffend das Unternehmen DERMALOG Identification Systems GmbH, an dem die Bundesdruckerei GmbH beteiligt ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 227937
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227937/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Maximilian Henning
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Maximilian Henning
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bundesministerium der Finanzen
Nach Rücksprache mit dem Fachbereich ist für die Bearbeitung ein Rechercheaufwand erforderlich, der deutlich über …
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH
- Datum
- 15. September 2021
- Status
- Warte auf Antwort
Nach Rücksprache mit dem Fachbereich ist für die Bearbeitung ein Rechercheaufwand erforderlich, der deutlich über 30 Minuten hinausgeht. Zusätzlich bestehen u.U. Drittbeteiligungserfordernisse nach § 8 IFG, welche sich ebenfalls auf die Gebührenfolge Ihres Antrags auswikren können. Im Falle einer zumindest teilweisen Stattgabe des Antrags ist daher mit GEbühren zu rechnen. Ob und in welchre Höhe tatsächlich Gebühren anfallen, kann jedoch erst mit dem endgültigen Abschluss der Bearbeitung ermittelt werden und wird dann auf Grundlage des § 10 IFG i.V. m. der anliegend übersandten Informationsgebührenverordnung erfolgen.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Maximilian Henning
GZ: V B 5 - O 1319/21/10359
DOK 2021/0996169
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Anhang finden Sie meine Antwort a…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH [#227937]
- Datum
- 18. September 2021 15:11
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
GZ: V B 5 - O 1319/21/10359
DOK 2021/0996169
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Anhang finden Sie meine Antwort auf Ihr Schreiben vom 15. September 2021.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- ifg-finanzministerium-antwort.pdf
Anfragenr: 227937
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227937/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Maximilian Henning
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Finanzen
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
die Recherche zu Ihrem unter o.g. Geschäftszeichen eingereic…
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH [#227937]
- Datum
- 30. November 2021 09:46
- Status
- Warte auf Antwort
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
die Recherche zu Ihrem unter o.g. Geschäftszeichen eingereichten IFG-Antrag ist nun annährend abgeschlossen. Nun schließt sich die Prüfung auf Aufschlussgründe nach dem IFG an. Bereits jetzt steht fest, dass allein aufgrund der in etlichen Dokumenten enthaltenen personenbezogenen Daten Dritter (§ 5 Abs. 1 IFG) eine Reihe von zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahren (§ 8 IFG) durchzuführen wären. Falls Sie mit einer Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden sind, könnte diesbezüglich eine Verfahrensbeschleunigung erreicht werden. Falls Sie mit einer Schwärzung nicht einverstanden sind, bitte ich zugleich um Nachreichung einer Begründung Ihres Antrags für die erforderliche Interessenabwägung.
Ich wäre Ihnen für eine kurzfristige Antwort dankbar. Bitte verstehen Sie diese E-Mail nicht als Zusage dahingehend, dass Ihnen im tatsächlich Zugang zu allen amtlichen Informationen gewährt wird. Dies kann erst nach Abschluss aller erforderlichen Bearbeitungsschritte beurteilt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Maximilian Henning
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin mit einer Schwärzung personenbezogener Dat…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH [#227937]
- Datum
- 30. November 2021 09:53
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin mit einer Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 227937
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227937/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH: Ihr antrag vom 7. September 2021
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH: Ihr antrag vom 7. September 2021
- Datum
- 7. Dezember 2021
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Finanzen
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
die Dokumentenrecherche zu Ihrem unter o.g. Geschäftszeichen…
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH
- Datum
- 10. Januar 2022 13:04
- Status
- Warte auf Antwort
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
die Dokumentenrecherche zu Ihrem unter o.g. Geschäftszeichen bearbeiteten IFG-Antrag konnte nun weitgehend abgeschlossen werden. Bzgl. einer Reihe von Dokumenten liegen Anhaltspunkte für das Vorhandensein von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen bzw. Urheberrechten nach § 6 IFG vor. Im nächsten Schritt ist daher die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahren nach § 8 IFG erforderlich. Insoweit bitte ich noch um
Nachreichung einer Begründung für den gewünschten Informationszugang nach § 7 Abs. 1 IFG.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Maximilian Henning
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie finden im Anhang meine Antwort auf Ihre Nachricht vom 10.01.2022. Vielen Dank …
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Dokumente zu DERMALOG Identification Systems GmbH [#227937]
- Datum
- 12. Januar 2022 14:45
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie finden im Anhang meine Antwort auf Ihre Nachricht vom 10.01.2022. Vielen Dank für Ihre gründliche Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen,
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- ifg-finanzministerium-antwort-2.pdf
Anfragenr: 227937
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227937/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Finanzen
Bitte um Mitteilung Ihrer aktuellen zustellungsfähigen Anschrift V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henni…
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- Bitte um Mitteilung Ihrer aktuellen zustellungsfähigen Anschrift
- Datum
- 12. Mai 2022 13:53
- Status
- Warte auf Antwort
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
wir wollten Ihnen eine Zwischennachricht zum aktuellen Verfahrensstand zukommen lassen. Diese wurde an die von Ihnen angegebene Adresse in Freiburg gesandt. Von der Deutschen Post erhielten wir nunmehr die Mitteilung, dass Sie unter der angegebenen Anschrift nicht ermittelt werden konnten. Bitte teilen Sie uns Ihre aktuelle zustellungsfähige Anschrift mit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Maximilian Henning
AW: Bitte um Mitteilung Ihrer aktuellen zustellungsfähigen Anschrift [#227937] Sehr geehrte Damen und Herren,
Vie…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- AW: Bitte um Mitteilung Ihrer aktuellen zustellungsfähigen Anschrift [#227937]
- Datum
- 12. Mai 2022 13:59
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für Ihre Nachricht und für Ihre Bearbeitung meines Antrags. Meine aktuelle Postaddresse ist:
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 227937
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
12. Juni 2022 17:02
Hallo! Haben sie Post erhalten? Bitte laden Sie diese in der Anfrage hoch. Ich habe den Status der Anfrage wieder auf "Laufend" gesetzt. Wenn falsch, bitte ändern. Liebe Grüße!
Bundesministerium der Finanzen
Nichtabholung Bescheid V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
wir wollten Ihnen die herauszugebende…
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- Nichtabholung Bescheid
- Datum
- 19. Dezember 2022 12:52
- Status
- Anfrage abgeschlossen
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
wir wollten Ihnen die herauszugebenden Dokumente zukommen lassen. Diese wurde an die von Ihnen angegebene Adresse in Darmstadt gesandt. Von der Deutschen Post erhielten wir nunmehr die Mitteilung, dass Sie das Einschreiben nicht abgeholt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Maximilian Henning
AW: Nichtabholung Bescheid [#227937] Guten Tag,
das liegt an einem Organisationsfehler meinerseits, bitte entschu…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- Maximilian Henning
- Betreff
- AW: Nichtabholung Bescheid [#227937]
- Datum
- 19. Dezember 2022 15:34
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
das liegt an einem Organisationsfehler meinerseits, bitte entschuldigen Sie die Umstände. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die Dokument erneut an die von mir angegebene Adresse senden könnten. Ich werde natürlich die erneuten Gebühren bezahlen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 227937
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227937/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Maximilian Henning
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesministerium der Finanzen
Erneute Versendung der herauszugebenden Dokumente V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
wir haben …
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- Erneute Versendung der herauszugebenden Dokumente
- Datum
- 23. Dezember 2022 15:03
- Status
V B 5 - O 1319/21/10359
Sehr geehrter Herr Henning,
wir haben unser bereits am 21. November 2022 an Sie versandtes Schreiben mit den herauszugebenden Dokumenten heute erneut an Sie versendet.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
24. Januar 2023 17:17
Bitte noch Dokumente hochladen. Danke!