Dokumente zu Glyphosat und Urheberrecht

Anfrage an:
Bundesinstitut für Risikobewertung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
20. November 2018 - 3 Wochen, 2 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

- Den Renewal Assessment Report, Glyphosate Addendum I to RAR, Assessment of IARC Monographies Volume 112 (2015): Glyphosate “ vom 31. August 2015
- Die Stellungnahme des BfR zur IARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015
- Das außergerichtliche Abmahnungsschreiben des BfR vom 23. Oktober 2015 gegen den MDR in dieser Sache


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dokumente zu Glyphosat und Urheberrecht [#34126]
Datum
19. Oktober 2018 10:09
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Renewal Assessment Report, Glyphosate Addendum I to RAR, Assessment of IARC Monographies Volume 112 (2015): Glyphosate “ vom 31. August 2015 - Die Stellungnahme des BfR zur IARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015 - Das außergerichtliche Abmahnungsschreiben des BfR vom 23. Oktober 2015 gegen den MDR in dieser Sache
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Monat, 3 Wochen her19. Oktober 2018 10:09: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesinstitut für Risikobewertung gesendet.
Susanne Günther schrieb am 13. November 2018 07:21:

Die EFSA-Dokumente (RAR sowie die Stellungnahme zum IARC-Bericht) sind hier abrufbar: http://registerofquestions.efsa.europ...

Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Betreff
Ihr Antrag vom 19. Oktober 2018 nach den Informationszugangsgesetzen
Datum
29. Oktober 2018 09:04
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Eingangsbesttigun... Eingangsbesttigung.pdf   126,3 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersenden wir unsere Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 2 Wochen her29. Oktober 2018 09:05: E-Mail von Bundesinstitut für Risikobewertung erhalten.
  2. 1 Monat her12. November 2018 10:39: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat die Anfrage 'Dokumente zu Glyphosat und Urheberrecht' öffentlich geschaltet.
  3. 3 Wochen, 2 Tage her20. November 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen