Dokumente zu Hubertus Knabe

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

Laut Welt hat die Senatsverwaltung dem Untersuchungsausschuss zu den Hintergründen der Kündigung von Hubertus Knabe "mehr als 20 Dokumente mit einem Umfang von mindestens 50 Seiten vorenthalten" (vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article217070120/Berliner-Kultursenator-wegen-Taeuschungsversuchen-unter-Druck.html). Die Unterlagen hätten Sie zuvor bereits nach dem IFG herausgegeben. Bitte senden Sie mir diese Dokumente zu.

Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. Oktober 2020
  • Frist
    7. November 2020
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Welt hat die Senatsver…
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
4. Oktober 2020 12:44
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Welt hat die Senatsverwaltung dem Untersuchungsausschuss zu den Hintergründen der Kündigung von Hubertus Knabe "mehr als 20 Dokumente mit einem Umfang von mindestens 50 Seiten vorenthalten" (vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article217070120/Berliner-Kultursenator-wegen-Taeuschungsversuchen-unter-Druck.html). Die Unterlagen hätten Sie zuvor bereits nach dem IFG herausgegeben. Bitte senden Sie mir diese Dokumente zu. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott Anfragenr: 199385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199385/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Hallo, ich bestätige den Eingang des Antrags gem. IFG, # 199385. Er wird von dem zuständigen Kollegen, [geschwärzt…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
WG: Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
5. Oktober 2020 11:28
Status
Warte auf Antwort
Hallo, ich bestätige den Eingang des Antrags gem. IFG, # 199385. Er wird von dem zuständigen Kollegen, [geschwärzt] , bearbeitet, den ich in cc) setze und der sich mit Ihnen in Verbindung setzen wird. Ich bitte schon mal um etwas Geduld, da die Bearbeitung des Antrags einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]; [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]; [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] (*[geschwärzt], *[geschwärzt], *[geschwärzt], *[geschwärzt], *[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Unterlagen, auf der Welt am Sonntag aufgrund eines IFG-Antrages herausgegeben wu…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
5. Oktober 2020 11:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Unterlagen, auf der Welt am Sonntag aufgrund eines IFG-Antrages herausgegeben wurden, betreffen Personalaktendaten von Herrn Dr. Knabe. Sie konnten nur aufgrund seiner Einwilligung, die ausdrücklich nur auf Akteneinsichtsanträge der Welt am Sonntag bezogen war, gem. § 88 Landesbeamtengesetz Berlin herausgegeben werden. Ich kann Herrn Dr. Knabe ebenfalls um eine Einwilligung zu Ihrem Antrag bitten. Hierfür bitte ich Sie jedoch mir mitzuteilen, ob dies in Ihrem Sinne ist und ich Ihren Namen gegenüber Herrn Dr. Knabe angeben soll. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank. Ja, Sie können meinen Namen gegenüber Herrn Knabe nennen. Mit f…
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
5. Oktober 2020 11:53
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank. Ja, Sie können meinen Namen gegenüber Herrn Knabe nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 199385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199385/
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sehr geehrter Herr Semsrott, Herr Dr. Knabe hat mir heute mitgeteilt, dass er Ihrer Akteneinsicht nicht zustimmt.…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
19. Oktober 2020 13:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Herr Dr. Knabe hat mir heute mitgeteilt, dass er Ihrer Akteneinsicht nicht zustimmt. Aufgrund dessen darf ich die Akteneinsicht nur insoweit gewähren, wie keine Personalaktendaten von Herrn Dr. Knabe (insb. Beschwerden, Prüfungen und Bewertungen eines dienstlichen Fehlverhaltens) betroffen sind (§ 88 Landesbeamtengesetz Berlin). Von den seitens der Welt am Sonntag genannten 20 Unterlagen können folgende Unterlagen von Ihnen eingesehen werden, da keine Vertraulichkeitsbelange von Herrn Dr. Knabe betroffen sind: Ergebnispapier zum Auftrag: Welche Sanktionsmöglichkeiten hat SenKultEuropa im Falle von Fehlverhalten von Einrichtungsleitungen Amtshilfeersuchen v. StSK Wöhlert an StSK SenJust [Entwurf] vom Mai 2017 Amtshilfeersuchen v. StSKWöhlert an StSK SenJust [Endfassung] vom Mai 2017 E-Mail Fr. Gottschalk i.S. Knabe an Fr. Heider u.a. vom 19.07.2017 Outlook-Termin (Absage) mit umfangreichen Vermerken für ein Treffen im SenBüro zwischen Sen. Lederer, Knabe u.a. am 05.10.2017 I C.57 E-Mail-Korrespondenz zwischen Fr. Gottschalk und Fr. Regus zum Weberling-Gutachten 18.10.2017 E-Mail Fr. Gottschalk an Fr. Regus 2019-09-12 Antwort Knabe i.S. Stellungnahme Holm vom 25.09.2018 E-Mail-Korrespondenz zwischen Fr. Gottschalk, Fr. Reimann und Fr. Regus Anhörung i.S. Knabe Holm vom 30.10.2017 E-Mail-Korrespondenz Fr. Gottschalk mit Sello Anfrage nach IFG mit einer Bewertung des LStU zu seinem Vorgänger Für die Akteneinsicht wäre eine Gebühr von voraussichtlich 30 € zu erheben. Wenn Sie eine Zusendung der Unterlagen als Kopie wünschen, entstehen zusätzlich Kosten von 0,15 € pro Seite. Bitte teilen Sie mir vor diesem Hintergrund mit, ob Sie an Ihrem Antrag festhalten und ob Sie die Zusendung in Kopie wünschen. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte senden Sie mir die Kopien postalisch zu, …
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Dokumente zu Hubertus Knabe [#199385]
Datum
19. Oktober 2020 13:57
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte senden Sie mir die Kopien postalisch zu, ich übernehme die Gebühren. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 199385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199385/
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IFG-Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhause…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Via
Briefpost
Betreff
IFG-Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Datum
26. Oktober 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
2,0 MB
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 4. Oktober 2020 beantragten Sie Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, auf die in dem Presseartikel der "Welt am Sonntag" in der Ausgabe vom 4. Oktober 2020 mit der Formulierung "mehr als 20 Dokumente mit einem Umfang von mindestens 50 Seiten" Bezug genommen wird. Hierzu ergeht folgender Bescheid 1. Ihnen wird Akteneinsicht zu neun der o.g. Dokumente der Akte "Sondervorgänge Ill (Knabe/Holm, Knabe/Kahane)" in Aussicht gestellt. Im Übrigen lehne ich Ihren Antrag ab. 2. Es wird eine Gebühr in Höhe von 30 € erhoben. Für die Zusendung von Kopien s/w wird eine Gebühr in Höhe von 2,85 € erhoben. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: IFG-Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönh…
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen [#199385]
Datum
30. Oktober 2020 09:37
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
K1-12.08-UAHSH-3.16 Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meinen IFG-Antrag. Ich glaube zwar nicht, dass Sie die Zahlung per Vorkasse zur Bedingung für einen Informationszugang machen dürfen (vgl. OVG BB 12 B 22.12), aber ich habe den Betrag überwiesen und bitte um Übersendung der Kopien. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 199385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199385/
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Betreff
IFG-Akteneinsicht zu Unterlagen der Aktenvorlage an den Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Datum
3. November 2020
Status
4,7 MB
geschwärzt
686,2 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegend erhalten Sie die Unterlagen zur o.g. Akteneinsicht in Kopie. Mit freundlichen Grüßen

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