Dokumente zu Koalitions- und / oder Sondierungsverhandlungen

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Allen Dokumente die Ihr Ministerium zur Vorbereitung der aktuellen Koalitions- und Sondierungsverhandlungen erste let hat


Korrespondenz

Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Dokumente zu Koalitions- und / oder Sondierungsverhandlungen [#25096]
Datum
30. Oktober 2017 13:21
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Allen Dokumente die Ihr Ministerium zur Vorbereitung der aktuellen Koalitions- und Sondierungsverhandlungen erste let hat
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 1 Monat her30. Oktober 2017 13:21: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
  2. 1 Jahr her1. Dezember 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Dokumente zu Koalitions- und / oder Sondierungsverhandlungen [#25096]
Datum
1. Dezember 2017 05:38
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu Koalitions- und / oder Sondierungsverhandlungen“ vom 30.10.2017 (#25096) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 25096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr her1. Dezember 2017 05:38: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihr IFG-Antrag "Dokumente zu Koalitions- und / oder Sondierungsverhandlungen [#25096]"
Datum
8. Dezember 2017 12:56
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Al-Sharkey, auf Ihren Antrag vom 30. Oktober 2017 teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine Dokumente im Sinne Ihres Antrages vorliegen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat weder Koalitions- noch Sondierungsverhandlungen vorbereitet. Mit freundlichem Gruß
  1. 1 Jahr her8. Dezember 2017 12:58: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
  2. 1 Jahr her8. Dezember 2017 14:13: Mohammed Al Sharkey hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.