Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie

Anfrage an: Amt für Umweltschutz Stuttgart

Liste aller geologischen Gutachten, geologischen Stellungnahmen und anderer Ihrem Haus vorliegender Dokumente zum geplanten Tiefbahnhof sowie aller damit zusammenhängenden geplanten neuen Tunnel im Stuttgarter Stadtgebiet. Die Liste sollte alle Dokumente vom Planungsbeginn bis heute enthalten.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    24. Februar 2017
  • Frist
    26. März 2017
  • 3 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Karl Urban
am 24.02.2017
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste aller ge…
An Amt für Umweltschutz Stuttgart Details
Von
Karl Urban
Betreff
Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie [#20488]
Datum
24. Februar 2017 16:43
An
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste aller geologischen Gutachten, geologischen Stellungnahmen und anderer Ihrem Haus vorliegender Dokumente zum geplanten Tiefbahnhof sowie aller damit zusammenhängenden geplanten neuen Tunnel im Stuttgarter Stadtgebiet. Die Liste sollte alle Dokumente vom Planungsbeginn bis heute enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Karl Urban <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Karl Urban << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Karl Urban
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Amt für Umweltschutz Stuttgart
am 02.03.2017
Sehr geehrter Herr Urban, die geologischen Gutachten/Stellungnahmen zum geplanten Tiefbahnhof des Trassenprojekts…
Details
Von
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Betreff
Antwort: WG: <N> Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie [#20488]
Datum
2. März 2017 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Urban, die geologischen Gutachten/Stellungnahmen zum geplanten Tiefbahnhof des Trassenprojekts Stuttgart 21 sowie den damit zusammenhängenden Folgemaßnahmen (Tunnel Stadtbahnverlegung Heilbronner Straße sowie Tunnel /Haltestelle Stadtbahn Staatsgalerie) sind in den Antragsunterlagen der DB zum Planfeststellungsabschnitt PFA 1.1 wie folgt enthalten: Anlage 19.1 - Ingenieurgeologie, Erd- und Ingenieurbauwerke; Erläuterungsbericht inkl. geologische Längsschnitte Anlage 20.1 - Erläuterungsbericht Hydrogeologie und Wasserwirtschaft. Für die übrigen Planfeststellungsabschnitte (PFA 1.2/Fildertunnel, PFA 1.3a/Fildertrasse, PFA 1.5/Fernbahnzuführungen Feuerbach, Cannstatt sowie S-Bahn, PFA 1.6a/Fernbahnzuführungen Wangen/Untertürkheim), die auch die an den neuen Hauptbahnhof anschließenden Tunnelbauwerke im Stadtgebiet Stuttgart umfassen, finden Sie die betreffenden geologischen Gutachten/Stellungnahmen in analoger Weise jeweils unter Anlage 19 und 20.1. Die Antragsunterlagen der abgeschlossenen Planfeststellungs- und Planänderungsverfahren des Projekts Stuttgart-Ulm (und somit auch die o.g. geologischen Gutachten/Stellungnahmen) sind im Internet verfügbar. Sie finden die Unterlagen unter http://s21.plaene-bahnprojekt-stuttgart-ulm.de und http://nbs.plaene-bahnprojekt-stuttgart-ulm.de Freundliche Grüße
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Karl Urban
am 03.03.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen für den Hinweis auf die bereits veröffentlichten Dokumente zu…
An Amt für Umweltschutz Stuttgart Details
Von
Karl Urban
Betreff
AW: Antwort: WG: <N> Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie [#20488]
Datum
3. März 2017 14:19
An
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen für den Hinweis auf die bereits veröffentlichten Dokumente zu Stuttgart-21. Diese betreffen allerdings nur Stellungnahmen und Gutachten, die Ihr Haus gegenüber den Bauherren im Rahmen der Planfeststellung und deren Änderungen abgegeben hat. Meine Frage nach einer kompletten Liste aller Gutachten/Stellungnahmen/Dokumente über S-21 betrifft auch solche, die Ihr Haus gegenüber einzelnen Dritten (z.B. der Staatskanzlei, einem Regierungspräsidium bzw. einzelnen Kommunen oder Ämtern wie dem Landesamt für Bergbau Geologie, Rohstoffe und Bergbau) abgegeben hat. Ich möchte Sie bitten, mir im Rahmen dieser Anfrage zu bestätigen, dass solche Dokumente bei Ihnen nicht vorliegen und deshalb auch nicht aufgelistet werden können. ... Mit freundlichen Grüßen Karl Urban Anfragenr: 20488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Karl Urban << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Amt für Umweltschutz Stuttgart
am 03.04.2017
Sehr geehrter Herr Urban, Sie haben uns gebeten, eine Liste mit allen Gutachten, Stellungnahmen sowie Dokumenten …
Details
Von
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Betreff
Antwort: AW: Antwort: WG: <N> Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie [#20488]
Datum
3. April 2017 15:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Urban, Sie haben uns gebeten, eine Liste mit allen Gutachten, Stellungnahmen sowie Dokumenten über S21 -insbesondere auch solche, die unser Haus gegenüber einzelnen Dritten abgegeben hat- Ihnen zur Verfügung zu stellen. Leider listen wir -in diesem, wie auch in anderen Fällen- unsere Stellungnahmen nicht auf. Insofern verfügen wir über keine solche Liste. Ob andere Institutionen eine solche Liste führen, ist uns nicht bekannt. Aus vorgenannten Gründen bitten wir um Verständnis, dass wir Ihnen bei Ihrem Anliegen nicht weiter helfen können. Freundliche Grüße
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Karl Urban
am 04.04.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
Karl Urban
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie“ [#20488]
Datum
4. April 2017 10:50
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/20488 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil mir der Behördenvertreter keinen nachvollziehbaren Grund die Ablehnung genannt hat. Ich hatte nach einer Liste vorhandener Dokumente angefragt (um einen Überblick über überhaupt anfragbare Dokumente zu erhalten). Diese wurde sehr pauschal und ohne Nennung einer Rechtsgrundlage abgelehnt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Karl Urban Anfragenr: 20488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Karl Urban
am 04.04.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> Sie schreiben in Ihrer Antwort: "Leider listen wir -in diesem, wie auch …
An Amt für Umweltschutz Stuttgart Details
Von
Karl Urban
Betreff
AW: Antwort: AW: Antwort: WG: <N> Dokumente zu Stuttgart-21 und Geologie [#20488]
Datum
4. April 2017 11:04
An
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> Sie schreiben in Ihrer Antwort: "Leider listen wir -in diesem, wie auch in anderen Fällen- unsere Stellungnahmen nicht auf." Ich möchte Sie bitten, zur weiteren rechtlichen Prüfung eine Begründung für die nicht mögliche Auflistung von Stellungnahmen zu nennen. Als Bürger habe ich Anspruch, Dokumente einzusehen, wenn nicht im IFG-Gesetz genannte Gründe dagegen sprechen. Ohne eine Auflistung bin ich aber gar nicht in der Lage, Dokumente anzufragen und mein berechtigtes Anliegen wird aus meiner Sicht pauschal und willkürlich abgewiesen. ... Mit freundlichen Grüßen Karl Urban Anfragenr: 20488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Karl Urban << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Amt für Umweltschutz Stuttgart
am 03.05.2017
Auflistung sämtlicher Gutachten, Stellungnahmen sowie Dokumente zu S21
Details
Von
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Via
Briefpost
Betreff
Auflistung sämtlicher Gutachten, Stellungnahmen sowie Dokumente zu S21
Datum
3. Mai 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
s21_afu_geschwaerzt_Kh2tKZC.pdf
geschwärzt
205,9 KB
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Amt für Umweltschutz Stuttgart
am 21.06.2017
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Amt für Umweltschutz Stuttgart
Via
Briefpost
Betreff
Datum
21. Juni 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
2017-07-14-14-10_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
601,8 KB
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.