Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"

Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" (siehe FragDenStaat.de), insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    9. September 2021
  • Frist
    12. Oktober 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche in I…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#228045]
Datum
9. September 2021 10:22
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" (siehe FragDenStaat.de), insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228045/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihr Auskunftsbegehren und teilen Ihnen Folgendes mit. 1. Inte…
Von
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Betreff
Zwischenantwort zu: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#228045]
Datum
21. September 2021 10:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihr Auskunftsbegehren und teilen Ihnen Folgendes mit. 1. Interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, wie mit dem VIG-Gesetz umgegangen werden soll, existieren in der Kreisverwaltung Mainz-Bingen nicht. Das rheinland-pfälzische Ausführungsgesetz zum VIG finden Sie im Internet. 2. Darüber hinaus ist Ihre Anfrage unklar. Möchten Sie die Anzahl der Anfragen, die im Rahmen "Topf Secret" und "Mission Fleisch" gestellt wurden, wissen? Z.B. ab Januar 2019? Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich Ihrer Zwischennahchricht nehme ich wie folgt Stellung. Zu 1: Wenn tatsä…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#228045]
Datum
23. September 2021 16:55
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich Ihrer Zwischennahchricht nehme ich wie folgt Stellung. Zu 1: Wenn tatsächliche keine diesbezüglichen Dokumente in Ihrer Behörde vorhanden sind, betrachte ich meine Anfrage als beantwortet. Zu 2: Die Anzahl der Anfragen, die im Rahmen "Topf Secret" und "Mission Fleisch" an Ihre Behörde gestellt wurden, sind im Internet recherchierbar, also bereits bekannt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228045/