Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014.

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

sämtliche Vorlagen sowie Protokolle, Ergebnisvermerke oder sonstige Notizen über das Ergebnis des Treffens zwischen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie insbesondere über das Thema Elektromobilität vom 10. Juni 2014.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014. [#28258]
Datum
28. März 2018 14:28
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Vorlagen sowie Protokolle, Ergebnisvermerke oder sonstige Notizen über das Ergebnis des Treffens zwischen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie insbesondere über das Thema Elektromobilität vom 10. Juni 2014. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her28. März 2018 14:28: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014. [#28258]
Datum
26. April 2018 06:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen vom 28.03.2018 haben wir erhalten. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es sich bei Ihrem Antrag voraussichtlich um einen gebührenpflichtigen Antrag handelt. Die Schwärzung der enthaltenen personenbezogenen Daten – mit der Sie sich einverstanden erklärt haben– dürfte eine außergewöhnlich aufwendige Maßnahme zur Zusammenstellung der Unterlagen sein. Dafür können Gebühren bis zu einer Höhe von 500 Euro nach Anlage 1, Teil A Nr. 2.2 der Umweltinformationsgebührenverordnung erhoben werden. Ich bitte um Verständnis, dass wir zur konkreten Höhe der Gebühren zum jetzigen Zeitpunkt noch keine genaue Angabe machen können. Wir gehen allerdings davon aus, dass die Höhe der Gebühren im mittleren Bereich liegen dürfte. Sollten Sie vor diesem Hintergrund an Ihrem Antrag festhalten wollen, bitten wir um Nachricht. Bis wir eine Nachricht von Ihnen erhalten haben, ruht die Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her26. April 2018 06:51: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
  2. 3 Wochen, 2 Tage her28. Juni 2018 10:03: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.
  3. 1 Woche, 4 Tage her10. Juli 2018 13:45: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014.' öffentlich geschaltet.