Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
* Die öffentliche Ausschreibung des Auftrages und die Anzahl der Firmen, die sich insgesamt auf diesen Auftrag "beworben" haben
* Falls keine öffentliche Ausschreibung erfolgt ist, eine entsprechende Begründung
* Die abgeschlossenen Verträge zur Entwicklung und Wartung der "Corona-Warn-App"
Hintergrund: Laut [0] plante das Gesundheitsministerium die Entwicklung einer solchen App. Der Presse habe ich entnommen, dass der Auftrag an SAP und Telekom vergeben wurde.
[0] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/interviews/faz-300420.html
[1] https://t3n.de/news/corona-app-magenta-telekom-sap-1274327/
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. Mai 2020
-
18. August 2020
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Jan Lippert
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Die öffen…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- Jan Lippert
- Betreff
- Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 13. Mai 2020 20:00
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Die öffentliche Ausschreibung des Auftrages und die Anzahl der Firmen, die sich insgesamt auf diesen Auftrag "beworben" haben
* Falls keine öffentliche Ausschreibung erfolgt ist, eine entsprechende Begründung
* Die abgeschlossenen Verträge zur Entwicklung und Wartung der "Corona-Warn-App"
Hintergrund: Laut [0] plante das Gesundheitsministerium die Entwicklung einer solchen App. Der Presse habe ich entnommen, dass der Auftrag an SAP und Telekom vergeben wurde.
[0] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/interviews/faz-300420.html
[1] https://t3n.de/news/corona-app-magenta-telekom-sap-1274327/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lippert
Anfragenr: 186654
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/186654
Postanschrift
Jan Lippert
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Jan Lippert
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lippert
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Die von Ihnen ü…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 14. Mai 2020 06:57
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr geehrter Herr Lippert
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html.
Mit freundlichen Grüßen
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Jan Lippert
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zum Entwicklungsauftrag der &q…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- Jan Lippert
- Betreff
- AW: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 16. Juni 2020 11:16
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom“ vom 13.05.2020 (#186654) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lippert
Anfragenr: 186654
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186654/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lippert,
auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit:
Das Bundesministeri…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 16. Juni 2020 12:17
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Lippert,
auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit:
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden konnte.
Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch Covid-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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Jan Lippert
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zum Entwicklungsauftrag der &q…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- Jan Lippert
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 25. Juni 2020 10:01
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom“ vom 13.05.2020 (#186654) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Gerne können Sie mir auch schon vorab eine verkürzte Antwort zukommen lassen:
- [ ] Es ist eine Ausschreibung erfolgt und wir lassen Ihnen die Ausschreibungsdokumente zukommen.
- [ ] Es ist keine Ausschreibung erfolgt. Die Begründung wird nachgereicht.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lippert
Anfragenr: 186654
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186654/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lippert,
wir nehmen Bezug auf Ihren IFG Antrag vom 13. Mai 2020. Darin bitten sie unter ande…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 9. Juli 2020 11:21
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Lippert,
wir nehmen Bezug auf Ihren IFG Antrag vom 13. Mai 2020. Darin bitten sie unter anderem Übersendung der abgeschlossenen Verträge zur Entwicklung und Wartung der "Corona-Warn-App.
Da der von Ihnen geltend gemachte Auskunftsanspruch die Belange Dritter, mithin der Telekom und von SAP berührt, deren schutzwürdige Interessen betroffen sein könnten, sind wir gem. § 8 Absatz 1 IFG verpflichtet, den Dritten schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
In diesem Fall ist es erforderlich, dass Sie Ihren Antrag begründen (§ 7 Absatz 1 Satz 3 IFG), damit eine Interessenabwägung vorgenommen werden kann. Ich bitte Sie, mir diese Begründung zukommen zu lassen.
Die verspätete Rückmeldung bedauern wir sehr. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da dieselben Arbeitseinheiten, die vorrangig mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind, naturgemäß auch verantwortlich sind für die Informationen, an denen momentan besonders großes Interesse besteht, muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte.
Mit freundlichen Grüßen
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Jan Lippert
Sehr geehrte<< Anrede >>
basierend auf Ihrer Antwort vom 09. Juli ziehe ich die Anfrage nach den abge…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- Jan Lippert
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 22. Juli 2020 11:42
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
basierend auf Ihrer Antwort vom 09. Juli ziehe ich die Anfrage nach den abgeschlossenen Verträge zur Entwicklung und Wartung der "Corona-Warn-App" zurück und werde diese in einer späteren Anfrage mit Begründung nachreichen.
Die Anfrage nach der öffentlichen Ausschreibung des Auftrages und die Anzahl der Firmen, die sich insgesamt auf diesen Auftrag "beworben" haben oder der - falls keine öffentliche Ausschreibung erfolgt ist- entsprechenden Begründung, bleibt weiterhin bestehen. Da die Bearbeitung dieser Anfrage ohne Dritte möglich sein sollte, setze ich hier eine neue Frist bis 07.08.2020.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lippert
Anfragenr: 186654
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186654/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lippert,
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13. M…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: WG: Dokumente zum Entwicklungsauftrag der "Corona-Warn-App" durch SAP und Telekom [#186654]
- Datum
- 22. Juli 2020 13:51
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Lippert,
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13. Mai 2020. Zu Ihren Fragen hinsichtlich der Vergabe des Auftrags zur Entwicklung der Corona-Warn-App kann ich Ihnen Folgendes mitteilen.
Eine öffentliche Ausschreibung ist nicht erfolgt, konkurrierende Angebote liegen daher nicht vor.
Die Vergabe der Verträge über die Erstellung und den Betrieb der Corona-Warn-App erfolgte nach Feststellung der Dringlichkeit der Beschaffung durch den Krisenstab. Nach Maßgabe der geltenden Bestimmungen wurde die Vergabe im Wege einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb nach §§ 119 Abs. 5 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) i.V.m. § 14 Abs. 4 Nr. 3 der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) durchgeführt. Ein entsprechendes Vorgehen war hier nach Maßgabe des § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV aufgrund der Unvorhersehbarkeit der Corona-Pandemie sowie zwingender epidemiologischer Erwägungen im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung geboten.
Mit freundlichen Grüßen
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