Dokumente zum Verbleib des Projekts mit ID BfE_In03

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Im BGE-Statusbericht an das BfE zum IV. Quartal 2018 ist ein Projekt mit ID BfE_In03 verzeichnet, das im Statusbericht I. Quartal 2019 nicht mehr erwähnt wird. Auffallend ist, dass der gesamte Punkt "Information der Öffentlichkeit (§3 Stand AG, Absatz 2)" nicht mehr vorkommt.

Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung einer Liste aller Dokumente zur Aufgabe des Projekts BfE_In03 und der dazugehörigen Dokumente. Sollte die Dokumente - selbst nach Schwärzung einzelner Stellen - nicht herausgegeben werden können, sind die Gründe nach IFG in der Liste zu verzeichnen.

Weiterhin stelle ich den Antrag auf Übermittlung der Statusberichte I. und II. Quartal 2019, wie sie dem BfE übermittelt wurden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dokumente zum Verbleib des Projekts mit ID BfE_In03 [#164766]
Datum
23. August 2019 22:13
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im BGE-Statusbericht an das BfE zum IV. Quartal 2018 ist ein Projekt mit ID BfE_In03 verzeichnet, das im Statusbericht I. Quartal 2019 nicht mehr erwähnt wird. Auffallend ist, dass der gesamte Punkt "Information der Öffentlichkeit (§3 Stand AG, Absatz 2)" nicht mehr vorkommt. Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung einer Liste aller Dokumente zur Aufgabe des Projekts BfE_In03 und der dazugehörigen Dokumente. Sollte die Dokumente - selbst nach Schwärzung einzelner Stellen - nicht herausgegeben werden können, sind die Gründe nach IFG in der Liste zu verzeichnen. Weiterhin stelle ich den Antrag auf Übermittlung der Statusberichte I. und II. Quartal 2019, wie sie dem BfE übermittelt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Dokumente zum Verbleib des Projekts mit ID BfE_In03 [#164766]
Datum
26. August 2019 14:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Ihre Anfrage ist eingegangen. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Dokumente zum Verbleib des Projekts mit ID BfE_In03 [#164766]
Datum
4. September 2019 13:06
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 23. August zu Dokumenten zum Verbleib des Projektes mit ID BfE_In03 erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen