Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010

Sätmliche Gutachten über Sonderprüfungen der BayernLB sowie sämtliche Wirtschaftsprüfungsberichte zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Mai 2020
  • Frist
    27. Juni 2020
  • Kosten dieser Information:
    150,00 Euro
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sätmliche G…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
25. Mai 2020 14:36
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sätmliche Gutachten über Sonderprüfungen der BayernLB sowie sämtliche Wirtschaftsprüfungsberichte zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, gerne bestätigte ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angeführten E-Mail. Ihr Antrag w…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
28. Mai 2020 18:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, gerne bestätigte ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angeführten E-Mail. Ihr Antrag wird derzeit bearbeitet. Ich werde unaufgefordert auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag betrifft Daten Dritter i.S.d. § 5 Abs. 1, 2 oder § 6 IFG. Daher bitte ich …
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
5. Juni 2020 16:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag betrifft Daten Dritter i.S.d. § 5 Abs. 1, 2 oder § 6 IFG. Daher bitte ich Sie, den Antrag gemäß § 7 Abs. 1 S. 3 IFG zu begründen. Insofern berührt ihr Antrag auch Belange Dritter, die ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben können. Diesen habe ich gemäß § 8 Abs. 1 IFG Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats zugeben. Vor diesem Hintergrund der notwendigen Drittbeteiligung besteht gemäß § 7 Abs. 5 S. 3 IFG die Monatsfrist für die etwaige Gewährung des Informationszugangs nicht. Eine positive Grundentscheidung vorausgesetzt, möchte ich Sie außerdem bereits jetzt darauf hinweisen, dass je nach Umfang der Unterlagen, zu denen ich Ihnen Informationen gewähren würde, von mir umfangreiche Schwärzungen vorzunehmen wären, die ihrerseits weitere Zeit benötigen würden. Um eine zielgerichtete Bearbeitung Ihres Antrags zu ermöglichen, bitte ich Sie diesen in Bezug auf die nachfolgenden Punkte zu präzisieren: a) Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob ich davon ausgehen kann, dass mit der Anforderung von „Gutachten über Sonderprüfungen der BayernLB“, die Anforderung von Prüfungsberichten über Sonderprüfungen bei der Bayerischen Landesbank zu verstehen ist. b) Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob ich davon ausgehen kann, dass Sie mit dem genannten Zeitraum „aus den Jahren 2008, 2009 und 2010“ auf Wirtschaftsprüfungsberichte oder Sonderprüfungen abstellen, deren Prüfungszeitraum jeweils ganz oder teilweise in den Jahren 2008, 2009 oder 2010 liegt. Am Beispiel der Jahresabschlussprüfungsberichte würde ich Ihren Antrag dann in dem Sinne verstehen, dass die Berichte zu den Jahresabschlussprüfungen zum 31.12.2008, 31.12.2009 und 31.12.2010 betroffen wären. c) Von Ihrem Antrag wären gegebenenfalls auch Deckungsprüfungen nach dem Pfandbriefgesetz (PfandBG) betroffen. Ausschließlicher Prüfungsgegenstand dieser speziellen, regelmäßig stattfindenden, sehr technischen Prüfungen, sind die in den Deckungsmassen der Pfandbriefe befindlichen Vermögenswerte (vgl. § 3 Abs. 1 S. 3 PfandBG). Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob meine Vermutung zutrifft, dass diese Art von Prüfungen von Ihrem Antrag nicht umfasst sind. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht zu meiner IFG-Anfrage. Mit „Gutachten über So…
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
13. Juli 2020 12:26
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht zu meiner IFG-Anfrage. Mit „Gutachten über Sonderprüfungen der BayernLB“ sind Prüfungsberichte über Sonderprüfungen bei der Bayerischen Landesbank zu verstehen. Ihre Ausführungen zu den Jahren sind korrekt. Deckungsprüfungen nach dem Pfandbriefgesetz sind für mich nicht interessant. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie ich Ihnen bereits mit meiner Nachricht vom 05…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
21. Juli 2020 17:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie ich Ihnen bereits mit meiner Nachricht vom 05.06.2020 mitgeteilt habe, berührt Ihr Antrag auch Belange Dritter, die ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben können. Diesen habe ich gemäß § 8 Abs. 1 IFG Gelegenheit zur Stellungnahme zugeben, insoweit sie jeweils betroffen sind (Drittbeteiligungsverfahren). Im Rahmen dieses Drittbeteiligungsverfahrens werde ich daher nun die Bayerische Landesbank über Ihren Antrag informieren und um umfassende schriftliche Stellungnahme innerhalb eines Monats bitten. Anschließend werde ich mich wieder bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, mittlerweile ist das Drittbeteiligungsverfahren, über dessen Durchführung ich Sie mi…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
WG: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
11. September 2020 11:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, mittlerweile ist das Drittbeteiligungsverfahren, über dessen Durchführung ich Sie mit meiner E-Mail vom 21.07.2020 informiert hatte, abgeschlossen. Ich erstelle daher momentan den Bescheid im Hinblick auf Ihren Antrag auf Informationszugang. In Ihrem Antrag hatten Sie mich darum gebeten, Sie zu informieren, sollten hierbei Kosten entstehen. Daher möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich nach derzeitigem Sachstand voraussichtlich eine Gebühr von ca. 150,00 EUR (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 1 IFG i.V.m. § 1 Abs. 1 und Anlage Zf. 2.2 Informationsgebührenverordnung) erheben werde. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, mir bis zum 21.09.2020 mitzuteilen, ob Sie an Ihrem Antrag auf Informationszugang weiterhin festhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mail. Ich halte an meinem Antrag fest. Sie können in M…
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
11. September 2020 11:26
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mail. Ich halte an meinem Antrag fest. Sie können in Mails an mich auch gerne Ihren Namen nennen. Bei der Veröffentlichung von Behörden-Schreiben auf FragDenStaat.de werden Namen nach Formeln wie "Mit freundlichen Grüßen" automatisiert geschwärzt. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2020 und unter Berücksichtigung Ihr…
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Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
8. Januar 2021 10:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2020 und unter Berücksichtigung Ihrer Bitte nach einer Kommunikation per E-Mail sende ich Ihnen anbei meinen Bescheid vom heutigen Tag. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
GZ: BA 21-K 5404-100431-2020/0001 2020/5001815 Sehr << Anrede >> ich bitte um Sachstandsmitteilung…
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
8. Mai 2021 20:53
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
GZ: BA 21-K 5404-100431-2020/0001 2020/5001815 Sehr << Anrede >> ich bitte um Sachstandsmitteilung in Bezug auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010“ vom 25.05.2020 (#187343). Hat die BayernLB Rechtsmittel eingelegt? Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, die BayernLB hat gegen meinen Bescheid keinen Widerspruch eingelegt. Darüber hina…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
10. Mai 2021 15:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, die BayernLB hat gegen meinen Bescheid keinen Widerspruch eingelegt. Darüber hinaus sind die notwendigen Schwärzungen der betroffenen Berichte nahezu abgeschlossen, sodass ich Ihnen vermutlich sehr kurzfristig final antworten werde. Mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrter Herr Semsrott, die notwendigen Schwärzungen der betroffenen Berichte sind abgeschlossen, sodass ich…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
WG: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
26. Mai 2021 08:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, die notwendigen Schwärzungen der betroffenen Berichte sind abgeschlossen, sodass ich Ihnen final Zugang gewähren kann. Da es sich insgesamt um 25 Berichte (ca. 3 GB) handelt, schlage ich vor, Ihnen die Dateien über einen elektronischen Datenraum zur Verfügung zu stellen. Sie hätten somit die Möglichkeit die Informationen passwortgeschützt abzurufen. Nachdem Sie mir den Download der Berichte bestätigt haben, würde ich Ihnen anschließend das entsprechende Passwort mitteilen. Eine Zurverfügungstellung per E-Mail ist aufgrund der Größe des Dateiumfangs nicht möglich. Alternativ könnte ich Ihnen die Informationen auf einem Datenträger (DVD) zur Verfügung stellen. Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob Sie mit der Zurverfügungstellung mittels eines elektronischen Datenraums einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Stellen Sie die Berichte gern über den Datenraum zur Verfügung. Sie kö…
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
26. Mai 2021 08:50
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Stellen Sie die Berichte gern über den Datenraum zur Verfügung. Sie können alternativ auch den Link unten in dieser Mail nutzen - das ist quasi der Datenraum von FragDenStaat. Mit besten Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343/
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Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2020 und unter Berücksichtigung Ihr…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Via
Briefpost
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
26. Mai 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2020 und unter Berücksichtigung Ihrer Bitte nach einer Kommunikation per E-Mail sende ich Ihnen anbei meinen Bescheid vom heutigen Tag. Die Berichte zu denen ich Ihnen Zugang gewähre, stehen für Sie unter folgendem Link zum Download bereit: [geschwärzt] Über den obigen Link ist lediglich ein Download möglich. Bitte lassen Sie mich wissen, sobald Sie die Dateien heruntergeladen haben. Ich werde Ihnen anschließend das entsprechende Passwort zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich habe die Dokumente heruntergeladen. Mit freundlichen Grüßen Arne …
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
26. Mai 2021 18:44
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich habe die Dokumente heruntergeladen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187343 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187343/

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Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte finden Sie untenstehend das Passwort für den …
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Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Dokumente zur BayernLB aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 [#187343]
Datum
26. Mai 2021 19:10
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte finden Sie untenstehend das Passwort für den Zugriff auf die Dokumente. Mit freundlichen Grüßen