Dokumente zur bundesweiten Notruf-App

Dokumente und Kommunikation zur bundesweiten Notruf-App, erwähnt in [1], [2]. Ich bitte besonders um das Lastenheft, Pflichtenheft und weitere Dokumentation. Bitte übermitteln sie die Dokumente per E-Mail, vorzugsweise als (nicht gescanntes) PDF bzw. im Originalformat.

[1]: https://www.br.de/nachrichten/bayern/die-bundesweite-notruf-app-kommt,RT5iNlm
[2]: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170922-zypries-startschuss-fuer-bundesweite-notruf-app-ist-wichtiger-schritt-zu-mehr-sicherheit-und-digitalisierung.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    18. Juni 2019
  • Frist
    20. Juli 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente und Kommu…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zur bundesweiten Notruf-App [#151401]
Datum
18. Juni 2019 10:13
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente und Kommunikation zur bundesweiten Notruf-App, erwähnt in [1], [2]. Ich bitte besonders um das Lastenheft, Pflichtenheft und weitere Dokumentation. Bitte übermitteln sie die Dokumente per E-Mail, vorzugsweise als (nicht gescanntes) PDF bzw. im Originalformat. [1]: https://www.br.de/nachrichten/bayern/die-bundesweite-notruf-app-kommt,RT5iNlm [2]: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170922-zypries-startschuss-fuer-bundesweite-notruf-app-ist-wichtiger-schritt-zu-mehr-sicherheit-und-digitalisierung.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag vom 18. Juni 2019 auf Erteilung einer Auskunft nach dem Gesetz zur Regel…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Dokumente zur bundesweiten Notruf-App
Datum
24. Juli 2019 10:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag vom 18. Juni 2019 auf Erteilung einer Auskunft nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) mit dem Betreff „Dokumente zur bundesweiten Notruf-App“ ist bei uns eingegangen. Im Hinblick auf die Zustellung unseres diesbezüglichen Bescheides wird eine zustellfähige Anschrift von Ihnen benötigt, um deren Mitteilung an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> wir Sie bitten. Bis dahin setzen wir die weitere Bearbeitung Ihres Antrags aus. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Sie finden eine zustellfähige Adresse unten. Ich bi…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Dokumente zur bundesweiten Notruf-App [#151401]
Datum
24. Juli 2019 10:48
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Sie finden eine zustellfähige Adresse unten. Ich bitte jedoch auch um eine (Vorab-)Übermittlung als E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage erhalten Sie vorab per E-Mail den Bescheid zu Ihrem o.a. Antrag. Mit …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Dokumente zur bundesweiten Notruf-App [#151401]
Datum
8. August 2019 09:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage erhalten Sie vorab per E-Mail den Bescheid zu Ihrem o.a. Antrag. Mit freundlichen Grüßen