Dokumente zur „European Payment Initiative“

Anfrage an: Bundeskanzleramt

sämtliche der Behörde vorliegenden oder von ihr erstellten Dokumenten zur „European Payment Initiative“, insbesondere Berichte, Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    9. November 2020
  • Frist
    11. Dezember 2020
  • Ein:e Follower:in
Fabio De Masi
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche der Be…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
Dokumente zur „European Payment Initiative“ [#203272]
Datum
9. November 2020 17:30
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche der Behörde vorliegenden oder von ihr erstellten Dokumenten zur „European Payment Initiative“, insbesondere Berichte, Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 203272 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203272/
Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi
Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 278 Sehr geehrter Herr De Masi, ich nehme Bezug auf Ihren …
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: Aktenzeichen AW: Dokumente zur „European Payment Initiative“ [#203272]
Datum
11. November 2020 07:19
Status
Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 278 Sehr geehrter Herr De Masi, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag vom 9. November 2020 und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen

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Fabio De Masi
Sehr geehrte [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte benutzen Sie folgende Adresse: [geschwärzt] [ge…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
AW: WG: Aktenzeichen AW: Dokumente zur „European Payment Initiative“ [#203272]
Datum
11. November 2020 11:13
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte benutzen Sie folgende Adresse: [geschwärzt] [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 203272 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Fabio De Masi [geschwärzt] [geschwärzt]