Dokumente zur Sanierung der Kragplatte

Bitte stellen Sie die Dokumente zur Verfügung, die zur Entscheidung geführt haben, den Radverkehr nicht durch den Rheinufertunnel zu leiten während der Sanierung der Kragplatte. Hierzu zählen insbesondere Protokolle, mögliche interne oder externe Gutachten und eine Darstellung der verworfenen Alternativen im Entscheidungsprozess.

Bitte stellen Sie außerdem die Dokumente bereit, die die Verkehrssituation für den Fuß-und Radverkehr darstellen. Insbesondere bitte ich um die notwendigen Pläne für die Glättung des Kopfsteinpflasters, die geplanten Einsätze eines Sicherheitsdienstes an den Konfliktstellen und die geplanten Änderungen an Beschilderungen und Lichtsignalanlagen sowie deren Schaltprogrammen.

Bitte stellen Sie auch insbesondere die Situation der Wartebereiche für Radfahrende (insbesondere Lastenräder und Kinderanhänger) dar und inwieweit Sie Schleppkurven von Gespannen berücksichtigt haben.

Ferner bitte ich um Darstellung der geplanten Touristen- und Freizeitströme des Fußverkehrs im Umleitungsbereich, mit denen Sie Konflikte (nach der Pandemie) vermeiden wollen.

Sollten Sie die Entscheidung bereits getroffen haben, ohne dass diese Informationen vollständig vorliegen, bitte ich um sofortige Zusendung des aktuellen Stands und Aktualisierung zu einem späteren Zeitpunkt.

Ergebnis der Anfrage

In dieser Anfrage findet man die Dokumente zur Umleitung des Radverkehrs während der Sanierung der Kragplatte am linken Rheinufer und die Dokumente zur Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr. Ergebnisse der IFG:
- die temporäre Nutzung des Rheinufertunnels als Radumleitungsstrecke wurde nie untersucht
- für die mittelfristige Nutzung des Rheinufertunnels durch den Radverkehr wurde die vom Facharbeitskreis zum Radverkehrskonzept Innenstadt präferierte Variante einer Tunnel-in-Tunnel-Lösung (noch?) nicht untersucht
- die von der Verwaltung vorgeschlagene Umleitungsstrecke durch den Buttermarkt wurde für den Radverkehr nicht untersucht
- es gibt gute Optimierungsvorschläge vom Fahrradbeauftragten zur Querung der Rheinuferstraße, die auch über die Umleitung hinaus sinnvoll wären
- Grundlage der Untersuchungen war das touristische Radwegenetz NRW und nicht die Realität des Radverkehrs
- es liegen keine Daten zu den Fußverkehrsmengen und nur eingeschränkt Daten zu den Radverkehrsmengen vor
https://koeln.adfc.de/artikel/kragplatt…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. April 2021
  • Frist
    18. Mai 2021
  • 5 Follower

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Christoph Schmidt
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
Christoph Schmidt
Betreff
Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
16. April 2021 15:11
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte stellen Sie die Dokumente zur Verfügung, die zur Entscheidung geführt haben, den Radverkehr nicht durch den Rheinufertunnel zu leiten während der Sanierung der Kragplatte. Hierzu zählen insbesondere Protokolle, mögliche interne oder externe Gutachten und eine Darstellung der verworfenen Alternativen im Entscheidungsprozess. Bitte stellen Sie außerdem die Dokumente bereit, die die Verkehrssituation für den Fuß-und Radverkehr darstellen. Insbesondere bitte ich um die notwendigen Pläne für die Glättung des Kopfsteinpflasters, die geplanten Einsätze eines Sicherheitsdienstes an den Konfliktstellen und die geplanten Änderungen an Beschilderungen und Lichtsignalanlagen sowie deren Schaltprogrammen. Bitte stellen Sie auch insbesondere die Situation der Wartebereiche für Radfahrende (insbesondere Lastenräder und Kinderanhänger) dar und inwieweit Sie Schleppkurven von Gespannen berücksichtigt haben. Ferner bitte ich um Darstellung der geplanten Touristen- und Freizeitströme des Fußverkehrs im Umleitungsbereich, mit denen Sie Konflikte (nach der Pandemie) vermeiden wollen. Sollten Sie die Entscheidung bereits getroffen haben, ohne dass diese Informationen vollständig vorliegen, bitte ich um sofortige Zusendung des aktuellen Stands und Aktualisierung zu einem späteren Zeitpunkt.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 218556 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Christoph Schmidt
Christoph Schmidt
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Sanierung der Kragplatte“ vom 16.…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
Christoph Schmidt
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
18. Mai 2021 02:01
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Sanierung der Kragplatte“ vom 16.04.2021 (#218556) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 218556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218556/
Kommunalverwaltung Köln
Sehr [geschwärzt], Ihre unstreitig gerechtfertigte Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 16.4.2020 err…
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
Dokumente zur Sanierung der Kragplatte
Datum
19. Mai 2021 07:59
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
1,8 KB


Sehr [geschwärzt], Ihre unstreitig gerechtfertigte Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 16.4.2020 erreichte mich leider erst am 22.4. Die hier in Rede stehende Thematik wird von zwei Sachgebieten (Straßentunnel und Ingenieurbauwerke) bearbeitet, wodurch sich die Zusammenstellung der gewünschten Unterlagen etwas verzögert hat. Ich bitte Sie daher höflich um einen Fristaufschub bis zum 21.5. für die Abgabe der Unterlagen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt]<[geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt]! [[geschwärzt], [geschwärzt]]<[geschwärzt]>
Christoph Schmidt
Hallo << Anrede >> Vielen Dank für due Rückmeldung. Kein Problem! Mit freundlichen Grüßen << A…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
Christoph Schmidt
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
19. Mai 2021 10:35
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Anrede >> Vielen Dank für due Rückmeldung. Kein Problem! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 218556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218556/
Kommunalverwaltung Köln
Sehr geehrter Herr Schmidt, zunächst bedanke ich mich noch einmal für Ihre Geduld und entschuldige mich für die …
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
20. Mai 2021 12:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schmidt, zunächst bedanke ich mich noch einmal für Ihre Geduld und entschuldige mich für die etwas verspätete Breitstellung der gewünschten Unterlagen. Tatsächlich galt es hier zwei Handlungsstränge zusammenzutragen. Da ist zum einen der alternativlose Abbruch und Neubau der rd. 250 m langen Kragplatte am Altstadtufer mit der erforderlichen bauzeitlichen Verkehrsführung der zu Fuß Gehenden und der Radfahrenden und des Weiteren die im Radverkehrskonzept Innenstadt vorgesehene Radverkehrsführung im Rheinufertunnel. Zu der Radverkehrsführung im Tunnel hat die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die Anfang des Jahres vorgelegt wurde. (Anlage Machbarkeitsstudie) Dazu haben die nach der "Richtlinie für die Ausstattung und den Betreib von Straßentunneln" verantwortlichen Stellen Stellungnahmen abgegeben (Anlage Stellungnahmen). Im Ergebnis ist hier festzustellen, dass die Führung der Radfahrenden im Rheinufertunnel grundsätzlich möglich ist, allerdings die vorlaufende Generalsanierung des Tunnels abgeschlossen sein muss. Hierzu darf ich auch auf die Anlagen 7 und 8 zur Vorlage 2695/2020 zum Baubeschluss der Kragplatte hinweisen. Für die bauzeitliche Verkehrsführung wurden verschiedene Varianten untersucht (Anlage 00_PB_E_VP_Umleitungen...) und mit dem Team Fahrradbeauftragter der Stadt abgestimmt. Das verwaltungsintern abgestimmte Verkehrskonzept (Anlage 3 zur Vorlage 2695/2020) wurde dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 06.05.2021 den Beschlussvorschlag der Verwaltung ergänzt: Bevor der Bau beginnen kann, muss dem Verkehrsausschuss eine neue bauzeitliche Führung des Fuß- und Radverkehrs zur Entscheidung vorgelegt werden. Die neue Führung für den Fußverkehr muss barrierefrei sein. Für den Radverkehr muss eine zügige und sichere Verbindung entwickelt werden, die bei den Radfahrer*innen auf größtmögliche Akzeptanz stößt und die Kapazitäten hat, um die großen Mengen des Radverkehrs aufzunehmen. Mit der Erarbeitung zur Verbesserung der bauzeitlichen Verkehrsführung sind wir derzeit befasst, dazu kann ich Ihnen noch keine Unterlagen zur Verfügung stellen. Schließlich wird das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Kürze mit dem Neubau der Rheinpromenade Am Leystapel (von der Deutzer Brücke bis zum Malakoffturm) beginnen. Das hier für die ersten Bauabschnitte vorgesehene Umleitungskonzept (Anlage Am Leystapel ...) mit den Änderungen der Lichtsignalanlagen im Bereich Rheinuferstraße/Heumarkt soll für die Baumaßnahme Kragplatte übernommen/fortgeführt werden. Darüber hinaus liegen mir zur Zeit keine weiteren Unterlagen/Dokumente vor. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Christoph Schmidt
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die übersandten Dokumente. Bitte ergänzen Sie die im Dokument der B…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
Christoph Schmidt
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
24. Mai 2021 14:40
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die übersandten Dokumente. Bitte ergänzen Sie die im Dokument der BUNG AG genannten Anlagen, damit ich die Tunneluntersuchung besser nachvollziehen kann: [1] Stadt Köln, Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau: Querschnitte des Rheinufertunnels, übermittelt am 14. Juni 2019 per E-Mail [18] BUNG Ingenieure AG, Tunnel Rheinuferstraße Sicherheitsbetrachtung bei Nutzung für Radverkehr, Februar 2020, Heidelberg Sofern im weitesten Sinne der Radverkehr betroffen ist, bitte ich außerdem um folgendes Dokument: [15] BUNG Ingenieure AG, Gesamtsicherheitskonzept Tunnel Rheinufer, Juli 2019, Heidelberg Darüber hinaus wird nicht klar, wie aus den Untersuchungen der Doser Kempen Krause GmbH die Empfehlung im Ratsinformationssystem wurde, zumal die von der Verwaltung vorgeschlagene Umleitung des Radverkehrs durch den Buttermarkt vom Ingenieurbüro nicht einmal untersucht wurde. Gibt es hierzu weitere Unterlagen, wie z.B. interne Kommunikation? Fall ja, bitte lassen Sie mir diese zukommen. Falls nein, bitte ich um eine Darstellung, wie und wer diese Entscheidung getroffen hat. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 218556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218556/
Kommunalverwaltung Köln
Sehr geehrter Herr Schmidt, beigefügt übersende ich Ihnen die Mail vom 14.06.2019 mit den übermittelten Querschni…
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
28. Mai 2021 07:18
Sehr geehrter Herr Schmidt, beigefügt übersende ich Ihnen die Mail vom 14.06.2019 mit den übermittelten Querschnitten des Rheinufertunnels. Das Gesamtsicherheitskonzept befasst sich ausschließlich mit der baulichen Infrastruktur des Tunnels, die Nutzung mit Radverkehr war hier nicht Gegenstand der Bearbeitung. Unser mit der Planung des Ersatzneubaus der Kragplatte beauftragtes Ingenieurbüro hat zur Erarbeitung der Umleitungsvarianten für den Rad- und Fußverkehr das Radverkehrsnetz des Ministeriums für Verkehr des Landes NRW mit den hier eingetragenen „offiziellen“ Radwegen als Grundlage verwendet. Die hieraus abgeleiteten Umleitungsstrecken hätten jedoch Umwege von bis zu 3,2 km zur Folge gehabt, sodass die Verwaltung kleinräumigere Umfahrungsmöglichkeiten der Baustelle (hier die Straße „Buttermarkt“) in die Betrachtung einbezogen hat. Beigefügt habe ich die Stellungnahme des Fahrradbeauftragten mit der zugehörigen Anlage (Umleitung-Rad....). Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Christoph Schmidt
Hallo << Anrede >> vielen Dank für die Dokumente. Ich hatte in meiner letzten Mail allerdings noch um…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
Christoph Schmidt
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
28. Mai 2021 12:28
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Anrede >> vielen Dank für die Dokumente. Ich hatte in meiner letzten Mail allerdings noch um folgendes Dokument gebeten, welches wesentlich für eine potentielle Führung des Radverkehrs im Tunnels ist: [18] BUNG Ingenieure AG, Tunnel Rheinuferstraße Sicherheitsbetrachtung bei Nutzung für Radverkehr, Februar 2020, Heidelberg Dieses wird auf Seite 63 der Datei 2021-Januar-MachbarkeitsstudiefrdenTunnelRheinuferstrae-Nutzun....pdf ganz unten erwähnt. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 218556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218556/

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Kommunalverwaltung Köln
Sehr geehrter Herr Schmidt, beigefügt übersende ich Ihnen die der Machbarkeitsstudie zugrunde gelegene Anlage [18…
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Dokumente zur Sanierung der Kragplatte [#218556]
Datum
1. Juni 2021 12:03
Sehr geehrter Herr Schmidt, beigefügt übersende ich Ihnen die der Machbarkeitsstudie zugrunde gelegene Anlage [18] (Sicherheitsbetrachtung bei Nutzung für Radverkehr, Februar 2020, Heidelberg). Bei weiteren Fragen melden Sie sich bitte gerne. Mit freundlichen Grüßen