Dokumente zur Schließung des Krankenhauses Trier-Ehrang

Sehr << Antragsteller:in >>

bitte stellen Sie mir die folgenden beiden Dokumente vollständig zur Verfügung:

1. "Antwort zu Drs 18/1756 Lars Rieger (CDU), Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit 23.12.2021 Drucksache 18/1914"

2. gesundheitsa-e-6-18.pdf der "Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit 18/6 (Beschlussprotokoll) 12.01.2022"

Beide Dokumente sind in Ihrem System (opal.rlp.de) zwar verlinkt, aber nicht abrufbar.

MfG

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. März 2022
  • Frist
    6. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr [geschwär…
An Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zur Schließung des Krankenhauses Trier-Ehrang [#242454]
Datum
4. März 2022 14:06
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr [geschwärzt], bitte stellen Sie mir die folgenden beiden Dokumente vollständig zur Verfügung: 1. "Antwort zu Drs 18/1756 Lars Rieger (CDU), Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit 23.12.2021 Drucksache 18/1914" 2. gesundheitsa-e-6-18.pdf der "Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit 18/6 (Beschlussprotokoll) 12.01.2022" Beide Dokumente sind in Ihrem System (opal.rlp.de) zwar verlinkt, aber nicht abrufbar. MfG [geschwärzt] Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 242454 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in anbei finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleinen Anfrage des Abgeordneten L…
Von
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Dokumente zur Schließung des Krankenhauses Trier-Ehrang [#242454]
Datum
8. März 2022 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
81,1 KB
Sehr Antragsteller/in anbei finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleinen Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU), Drs. 18/1756 (Drs. 18/1914) als PDF-Dokument. Die Druckfassung des Dokuments wird zeitnah nach der Fertigstellung in der Parlamentsdokumentation OPAL veröffentlicht (https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm). Außerdem hatten Sie um Dokumente zur Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 12. Januar 2022 gebeten. Derzeit liegen hier die Einladung zur Sitzung<https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/ausschuesse/gesundheitsa-e-6-18.pdf> sowie das Beschlussprotokoll<https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/ausschuesse/gesundheitsa-b-6-18.pdf> vor, die über OPAL abgerufen werden können. Das Protokoll der Sitzung liegt derzeit noch nicht vor, es wird zeitnah nach der Fertigstellung in OPAL veröffentlicht. Bis zur Fertigstellung des Protokolls können Sie die die Online-Sitzung im Archiv des Video-Portals des Landtags unter https://live.kemweb.de/event/landtag-rlp-2022-01-12-gesundheitsa abrufen. Die Zusendung der Dokumente und Informationen erfolgt außerhalb des Transparenzverfahrens. Mit freundlichen Grüßen