Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“

Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. April 2018
  • Frist
    2. Juni 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zur Um…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ [#29309]
Datum
30. April 2018 08:42
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Schreiben von Herrn Staatssekretär Flasbarth an Herrn S…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ [#29309]
Datum
28. Mai 2018 09:43
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Schreiben von Herrn Staatssekretär Flasbarth an Herrn Staatsminister Prof. Dr. Braun zum Entwurf des Organisationserlasses der Bundeskanzlerin sowie den Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 14. März 2018. Die geschwärzten Passagen im Schreiben beziehen sich auf Inhalte, zu denen Sie keine Informationen beantragt haben. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Schreiben von Herrn Staatssekretär Flasbarth an Herrn S…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Dokumente zur Umbenennung des „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ in „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ [#29309]
Datum
28. Mai 2018 09:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
180314Organisationserlass.pdf
566,9 KB
SchreibenStFlasbarth-StaatsministerBraun-neu.pdf
900,5 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Schreiben von Herrn Staatssekretär Flasbarth an Herrn Staatsminister Prof. Dr. Braun zum Entwurf des Organisationserlasses der Bundeskanzlerin sowie den Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 14. März 2018. Die geschwärzten Passagen im Schreiben beziehen sich auf Inhalte, zu denen Sie keine Informationen beantragt haben. Mit freundlichen Grüßen