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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in gerne bestätigen wir Ihnen hiermit den Eingang Ihrer E-Mail. Wir werden Ihr Anliegen sorgfältig prüfen und Ihnen so schnell wie möglich antworten. Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in über das Internetportal ?FragDenStaat? haben Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Übermittlung sämtlicher internen Dokumente und allgemeinen oder spezifischen Weisungen, die sich auf die Prüfung, Genehmigung oder Ablehnung von Anträgen auf Kur oder Reha beziehen, gebeten. Die Träger der Deutschen Rentenversicherung, zu denen auch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gehört, handeln auf Basis gemeinsamer und einheitlicher Grundlagen. Dazu gehören insbesondere die Gemeinsamen Rechtlichen Anweisungen (GRA). GRAen beschreiben die Grundsätze zur Anwendung und Auslegung des Rechts auf dem Gebiet der gesetzlichen Rentenversicherung. Unsere rechtlichen Anweisungen und eine Auswahl an Gesetzestexten finden Sie unter folgendem Link: https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/DE/Home/home_node.html GRAen speziell den Bereich der Rehabilitation betreffend finden Sie unter dem Gliederungspunkt "GRAen zum SGB IX". Wir hoffen, Ihnen hiermit weiterhelfen zu können. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) ist ein Verwaltungsakt demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird. Die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse der Internetseite "FragDenStaat" nicht sichergestellt. Eine den förmlichen Anforderungen eines IFG-Bescheids genügende Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform oder an Ihre persönliche E-Mailadresse erfolgen. Sollten Sie den Erlass eines rechtsmittelfähigen Bescheides wünschen, bitten wir Sie um Angabe Ihrer persönlichen Postadresse oder Ihrer persönlichen E-Mail-Adresse. Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Eine weitergehende Beantwortung Ihres Anliegens kann nur mittels eines förmlichen Bescheides erfolgen. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) ist ein Verwaltungsakt demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird. Die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse der Internetseite "FragDenStaat" nicht sichergestellt. Eine den förmlichen Anforderungen eines IFG-Bescheids genügende Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform oder an Ihre persönliche E-Mailadresse erfolgen. Sollten Sie eine weitergehende Beantwortung Ihrer Anfrage wünschen, bitten wir Sie um Angabe Ihrer persönlichen Postadresse oder Ihrer persönlichen E-Mail-Adresse. Freundliche Grüße