Dosisabschätzung Endlager: Auftrag an BfE und BfS

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
9. November 2018 - in 2 Wochen, 2 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Wie in https://fragdenstaat.de/a/32837 ausgeführt wurde, hat das BMU beschlossen, das BfE zusammen mit dem BfS mit der Thematik der Dosisabschätzung für Freisetzungen aus einem Endlager zu betrauen. Dies halte ich für den richtigen Schritt und hoffe auf eine zügige und letztendlich transparente Bearbeitung.

Schließlich spielt diese Frage beim laufenden Planfeststellungsverfahren zur Schließung des Endlagers Morsleben eine nicht unwichtige Rolle - siehe https://mule.sachsen-anhalt.de/filead... Seite A3/212.

Da ich bei diesem Verfahren als Sachbeistand tätig bin, habe ich großes Interesse, über den weiteren Verlauf der Arbeiten informiert zu werden. Bitte übersenden Sie mir deshalb den entsprechenden Erlass bzw. schriftliche Nachricht an BfE und BfS. Sollte dies in einer Sitzung geschehen sein, bitte ich Sie, mir das entsprechende Protokoll zukommen zu lassen. Alle mit diesem Problem nicht zusammenhängenden Teile des Protokolls können selbstverständlich geschwärzt werden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dosisabschätzung Endlager: Auftrag an BfE und BfS [#33930]
Datum
7. Oktober 2018 13:11
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie in https://fragdenstaat.de/a/32837 ausgeführt wurde, hat das BMU beschlossen, das BfE zusammen mit dem BfS mit der Thematik der Dosisabschätzung für Freisetzungen aus einem Endlager zu betrauen. Dies halte ich für den richtigen Schritt und hoffe auf eine zügige und letztendlich transparente Bearbeitung. Schließlich spielt diese Frage beim laufenden Planfeststellungsverfahren zur Schließung des Endlagers Morsleben eine nicht unwichtige Rolle - siehe https://mule.sachsen-anhalt.de/filead... Seite A3/212. Da ich bei diesem Verfahren als Sachbeistand tätig bin, habe ich großes Interesse, über den weiteren Verlauf der Arbeiten informiert zu werden. Bitte übersenden Sie mir deshalb den entsprechenden Erlass bzw. schriftliche Nachricht an BfE und BfS. Sollte dies in einer Sitzung geschehen sein, bitte ich Sie, mir das entsprechende Protokoll zukommen zu lassen. Alle mit diesem Problem nicht zusammenhängenden Teile des Protokolls können selbstverständlich geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Wochen, 1 Tag her7. Oktober 2018 13:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Dr. Michael Mehnert schrieb am 7. Oktober 2018 13:21:

Dieser Antrag wurde notwendig, da auf die Anfrage von vor gut einem Monat https://fragdenstaat.de/anfrage/berechnung-effektiver-dosen-bei-endlagerung-die-vierte/#nachricht-103347 bis heute nicht reagiert wurde.

Dieser Antrag wurde notwendig, da auf die Anfrage von vor gut einem Monat https://fragdenstaat.de/anfrage/berec... bis heute nicht reagiert wurde.