<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach HmbUIG Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Eine Übersi…
An Uni Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
5. Dezember 2020 10:05
An
Uni Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach HmbUIG Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Eine Übersicht aller In den Jahren 2015 bis 2020 erhaltenen Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und Werbezuwendungen an die Hochschule mit Name des Geldgebers, Höhe der finanziellen Zuwendung, Art und Wert der materiellen Zuwendung, Empfänger der Zuwendung sowie gefördertem Projekt bzw. Veranstaltung, sofern der Zuwendungsbetrag 1000 Euro überschreitet, soweit die betreffende Zuwendung sich auf Forschungsvorhaben bezieht, deren Inhalte sich auf Umweltbestandteille iSd § 2 Abs. 3 Nr. 1 UIG auswirken können, insbesondere Forschungen im Bereich der Energieerzeugung, Wasserwirtschaft, Medizintechnik- und Medikamentenforschung, Gentechnik sowie des Umweltschutzes. Soweit es sich nicht um Spendernahmen handelt, können personenbezogene Daten entfernt werden- Wenn möglich, senden Sie mir diese Daten bitte in maschinenlesbarem Format (z.B. als Excel- oder csv-Datei). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 HmbUIG. Vorschriften des Hamburgischen Transparenzgesetzes können außer Betracht gelassen werden. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/205047/…
Uni Hamburg
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Auskunft darüber, welche Informationen wi…
Von
Uni Hamburg
Betreff
Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
8. Dezember 2020 08:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Auskunft darüber, welche Informationen wir Ihnen zur Verfügung stellen können und ob bzw. in welcher Höhe Gebühren erhoben werden, erhalten Sie in Kürze. Mit freundlichen Grüßen
Uni Hamburg
Sehr Antragsteller/in für die weitere Kommunikation bitte ich Sie um die Mitteilung Ihrer Postanschrift. Freund…
Von
Uni Hamburg
Betreff
Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
18. Januar 2021 13:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in für die weitere Kommunikation bitte ich Sie um die Mitteilung Ihrer Postanschrift. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> die Adresse lautet "Dr. Antragsteller/in Antragsteller/in, c/o Open Knowledge …
An Uni Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
19. Januar 2021 11:42
An
Uni Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Adresse lautet "Dr. Antragsteller/in Antragsteller/in, c/o Open Knowledge Foundation e.v., Singerstr. 109, 10179 Berlin". Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/205047/…
Uni Hamburg
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 05.12.2020 darf ich Ihnen mitteilen, dass das HmbUIG i. V. m. dem UIG …
Von
Uni Hamburg
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage vom 05.12.2020 — Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
2. Februar 2021
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
732,4 KB
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 05.12.2020 darf ich Ihnen mitteilen, dass das HmbUIG i. V. m. dem UIG nicht auf die Universität Hamburg Anwendung findet. Es handelt sich bei der Universität Hamburg nicht um eine landesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts, vgl. § 1 Abs. 2 UIG. Die Universität Hamburg untersteht gemäß § 107 HmbHG bei Selbstverwaltungsangelegenheiten lediglich der Rechtsaufsicht der Freien und Hansestadt Hamburg. Die damit verbundene Unterrichtung über Angelegenheiten der Hochschule muss auf einen konkreten Anlass zurückgehen und sich auf einzelne Angelegenheiten beschränken. Eine Einordnung als landesunmittelbar erfordert jedoch eine stärkere Einbindung als die anlassbezogene Einflussnahme im Rahmen der Rechtsaufsicht.Dies wäre nur der Fall, wenn die Freie und Hansestadt Hamburg auch die Fachaufsicht über die Universität Hamburg ausüben würde. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten i…
An Uni Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
23. Februar 2021 12:18
An
Uni Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ vom 05.12.2020 (#205047) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Nach Ablauf der vorgesehenen Drei-Monats-Frist müsste ich Untätigkeitsklage erheben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/205047/… Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Uni Hamburg
Sehr Antragsteller/in die Rückmeldung zu Ihrer Anfrage vom 05.12.2020 wurde am 02.02.2021 postalisch versandt. Ic…
Von
Uni Hamburg
Betreff
AW: Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG [#205047]
Datum
23. Februar 2021 14:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die Rückmeldung zu Ihrer Anfrage vom 05.12.2020 wurde am 02.02.2021 postalisch versandt. Ich werde das Schreiben erneut versenden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047]
Datum
31. März 2021 13:27
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/205047/auth/1… Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das europarechtlich geprägte UIG keine Ausnahme für staatliche Hochschulen vorsieht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 205047.pdf - 2021-02-02_1-205047.pdf Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/205047/…
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in Ihre Anrufung des HmbBfDI ist bei uns eingegangen. Wir werden Kontakt zur Universität Hamb…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: [SPAMVERDACHT] Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021)
Datum
14. April 2021 12:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anrufung des HmbBfDI ist bei uns eingegangen. Wir werden Kontakt zur Universität Hamburg aufnehmen. Wenn ich etwas mitzuteilen habe, komme ich unaufgefordert auf Sie zu. Bis dahin bitte ich Sie um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in in der in der Betreffzeile bezeichneten Angelegenheit ist uns die Antwort der Universität H…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021)
Datum
17. Juni 2021 15:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in in der in der Betreffzeile bezeichneten Angelegenheit ist uns die Antwort der Universität Hamburg eingegangen. Diese geht weiter davon aus, als Universität nicht auskunftsverpflichtete Stelle im Sinne des HmbUIG zu sein. Wir prüfen die Rechtslage und werden von dieser Prüfung ausgehend die angezeigten weiteren Schritte einleiten. Über wesentlichen Fortschritt werden wir Sie unaufgefordert in Kenntnis setzen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Bemühungen. Ich kenne das von Vermittlungsv…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021) [#205047]
Datum
17. Juni 2021 16:05
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Bemühungen. Ich kenne das von Vermittlungsverfahren so, dass der Schriftverkehr zwischen dem/der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und der informationspflichtigen Stelle dem/der Antragsteller*in bereitgestellt wird und bitte Sie zwischenzeitlich um Übersendung des bisher mit der Universität Hamburg ausgetauschten Schriftverkehrs. Vielen Dank und viele Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205047/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> gegen Ihren Bescheid vom 2.2.2021, der keine Rechtsbehelfsbelehrung enthielt, lege …
An Uni Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021) [#205047]
Datum
17. Juni 2021 16:45
An
Uni Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gegen Ihren Bescheid vom 2.2.2021, der keine Rechtsbehelfsbelehrung enthielt, lege ich hiermit Widerspruch ein. Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Universität Hamburg bei der Erbringung materieller Verwaltungstätigkeit nicht informationspflichtige Stelle gemäß § 1 Hamburgisches Umweltinformationsgesetz (HmbUIG) iVm § 2 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Bund (UIG) sein sollte. Insbesondere regelt § 1 Abs. 3 HambUIG keine Ausnahme für Universitäten. Die den Umweltinformationsgesetzen zugrunde liegende Umweltinformationsrichtlinie wollte einen möglichst weiten Zugang zu Umweltinformationen, gleich bei welcher Behörde sie vorliegen, normieren. Vor diesem Hintergrund nun eine ungeschriebene Ausnahme für Universitäten anzunehmen, zumal Ausnahmen für gewisse öffentliche Stellen, nicht aber für Universitäten, immer mal wieder nachträglich in die HmbgTransparenz- bzw. Informationszugangsgesetze aufgenommen worden sind, mehr noch Ausnahmen, die für Universitäten oder sonstige Forschungseinrichtungen gelten sollen, in betreffende Gesetze (nicht jedoch im HmbUIG) ausdrücklich normiert worden sind, ist wirklich fernliegend. Folglich bitte ich Sie nun antragsgemäß zu entscheiden! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205047/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Uni Hamburg
Sehr Antragsteller/in das Schreiben vom 2.2.2021 enthielt keine Rechtsbehelfsbelehrung, da die Universität Hambur…
Von
Uni Hamburg
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021) [#205047]
Datum
6. Juli 2021 11:38
Sehr Antragsteller/in das Schreiben vom 2.2.2021 enthielt keine Rechtsbehelfsbelehrung, da die Universität Hamburg mangels Anwendungsbereich des HmbUIG keine anspruchsverpflichtete Stelle ist. Entsprechend liegt keine Ablehnung des Antrags nach § 5 UIG vor, gegen welche ein Widerspruch oder eine Klage zulässig ist. Auf die von Ihnen genannte Regelung in § 1 Abs. 3 HmbUIG kommt es nicht an. Maßgeblich ist der Verweis in § 1 Abs. 2 HmbUIG und damit die Regelung in § 1 Abs. 2 UIG, wonach das Gesetz für die Freie und Hansestadt Hamburg und landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts gilt. In Selbstverwaltungsangelegenheiten handeln die Hochschulen aus eigenem Recht als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts und sind deshalb keine landesunmittelbare Einrichtung. Damit verbunden ist die im Schreiben vom 2.2.2021 dargestellte Differenzierung zwischen Rechts- und Fachaufsicht. Freundliche Grüße

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Bitte um Übersendung des bisherigen Schriftverkehrs mit der Universität vom 1…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Drittmittelforschung in Umweltangelegenheiten iSd UIG“ [#205047] (1059/2021) [#205047]
Datum
22. September 2021 08:36
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Bitte um Übersendung des bisherigen Schriftverkehrs mit der Universität vom 17. Juni 2021 ist nun mehr als drei Monate überfällig. Auch im Übrigen sind in dieser Sache bislang leider keine Fortschritte zu verzeichnen. Da ich nun kurzfristig Klage gegen die Universität erheben und hierbei auch auf Ihre bisherige Prüfung Bezug nehmen möchte, bitte ich Sie nun nochmals mit Nachdruck, mir kurzfristig den bisherigen Schriftverkehr Ihrer Stelle mit der Universität zu übersenden. Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205047/