Drohnenexporte in die Türkei

Wieviele Drohnen oder Drohnenteile wurden zur Ausfuhr in die Türkei in den Jahren 2018,2019 und 2020 genehmigt.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. Februar 2021
  • Frist
    25. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele Drohnen oder Droh…
An Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Drohnenexporte in die Türkei [#213500]
Datum
23. Februar 2021 11:38
An
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Drohnen oder Drohnenteile wurden zur Ausfuhr in die Türkei in den Jahren 2018,2019 und 2020 genehmigt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213500 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213500/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2921 Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 23.02.2021 auf Zuga…
Von
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Betreff
Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2921
Datum
2. März 2021 11:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 23.02.2021 auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 Abs. 1 S. 1 IFG, ist im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am selben Tag eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen Z13-IFso-127/2021 geführt. Er liegt der Unterzeichnerin zur Bearbeitung vor. Ob die Auskunft gebührenpflichtig ist oder nicht und in welcher Höhe Kosten anfallen würden, ist nach derzeitigem Stand noch nicht absehbar, da sich diese nach dem tatsächlichen Verwaltungsaufwand berechnen. Grundsätzlich können Gebühren für die Zurverfügungstellung von Informationen nach IFG erhoben werden (§ 10 Abs. 1 S. 1 IFG). Wenn es sich um eine einfache Auskunft handelt, fallen gemäß § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV) keine Gebühren an. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2921 [#213500] Sehr << Anrede >> meine Infor…
An Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2921 [#213500]
Datum
25. März 2021 08:20
An
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Drohnenexporte in die Türkei“ vom 23.02.2021 (#213500) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213500 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213500/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
WG: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2021 [#213500] Sehr Antragsteller/in zu Ihren Anträgen v…
Von
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Betreff
WG: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2021 [#213500]
Datum
26. März 2021 11:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihren Anträgen vom 23.02.2021 (Aktenzeichen Z13 IFso-127/2021) und vom 27.02.2021 (Aktenzeichen Z13 IFso-128/2021) kann ich Ihnen mitteilen, dass sich beide Vorgänge aktuell in der Bearbeitung befinden. Ich möchte Sie daher noch um Geduld bitten. Sie erhalten die Entscheidungen umgehend nach Abschluss der Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2021 [#213500] Sehr << Anrede >> meine I…
An Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Ihr Antrag vom 23.02.2021, Aktenzeichen Z13 IFso-127/2021 [#213500]
Datum
6. April 2021 12:10
An
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Drohnenexporte in die Türkei“ vom 23.02.2021 (#213500) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213500 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213500/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Antrag wurde abgelehnt.
Von
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Via
Briefpost
Betreff
Datum
7. April 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,6 MB
Antrag wurde abgelehnt.