Druse und Herpes Meldepflicht bei Pferden

Laut einigen Quellen gab es mal eine Meldepflicht für Druse und Herpes bei Pferden welche im Laufe des letzten Jahrzehntes abgeschafft wurde. Ich frage hiermit alle Daten an die über diese Meldepflicht erhoben wurden. Ebenso frage ich sämtliche Unterlagen zur Begründung der Abschaffung an (inklusive einer Liste aller involvierten Lobbyverbände)

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    13. August 2019
  • Frist
    17. September 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut einigen Quelle…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
Druse und Herpes Meldepflicht bei Pferden [#163716]
Datum
13. August 2019 17:34
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut einigen Quellen gab es mal eine Meldepflicht für Druse und Herpes bei Pferden welche im Laufe des letzten Jahrzehntes abgeschafft wurde. Ich frage hiermit alle Daten an die über diese Meldepflicht erhoben wurden. Ebenso frage ich sämtliche Unterlagen zur Begründung der Abschaffung an (inklusive einer Liste aller involvierten Lobbyverbände)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fra…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Druse und Herpes Meldepflicht bei Pferden [#163716]
Datum
14. August 2019 09:59
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
04DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 13.8.2019 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz BMEL Referat 322 322-05110/0015 Antrag auf Inf…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
5. September 2019 15:28
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
870,5 KB
BMEL Referat 322 322-05110/0015 Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ihre E-Mail vom 13. August 2019 Bitte öffnen Sie die beigefügte pdf-Datei: Mit freundlichen Grüßen

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