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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Informationen über die durchschnittliche Dauer eines Meldetermins nach § 309 Abs. 2 SGB III (nach SGB II und SGB III getrennt) für den Zeitraum 2013 bis 2018 zu. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Allerdings habe ich die Frage präzise formuliert. Ich habe nicht nach der "Wartezeit zwischen Terminvergabe und Termin" gefragt, wie Sie schreiben, sondern nach der "durchschnittlichen Dauer eines Meldetermins nach § 309 Abs. 2 SGB III (nach SGB II und SGB III getrennt) für den Zeitraum 2013 bis 2018". Gemäß den aktuell geltenden Konventionen in der deutschen Sprache nimmt das Wort "Meldetermin" im Kontext der Arbeitsförderung auf das Erscheinen und die dem Erscheinen sich anschließende Anwesenheit eines Arbeitslosen "bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur" gemäß § 309 Abs. 1 Satz 1 SGB III Bezug. Bitte beantworten Sie meine Frage vom 15.5.2019. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 142419 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Auskunft. Meine Frage ist hiermit beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 142419 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>