E-Bus-Förderung

eine detailierte Auflistung der bewilligten Fördersummen und Fördertöpfen (und wofür diese gedacht sind) für die Osnabrücker E-Bus-Flotte und -Infrastruktur. Auch für die geplante Erweiterung bis 2022.
Welche Mittel werden und wurden zusätzlich bereitgestellt um die E-Busse und die notwendige Infrastruktur auf- und auszubauen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    3. April 2019
  • Frist
    7. Mai 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Hessisches Umweltinformationsgesetz, Verbrau…
An Kreisfreie Stadt Osnabrück Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
E-Bus-Förderung [#86184]
Datum
3. April 2019 00:53
An
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Hessisches Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine detailierte Auflistung der bewilligten Fördersummen und Fördertöpfen (und wofür diese gedacht sind) für die Osnabrücker E-Bus-Flotte und -Infrastruktur. Auch für die geplante Erweiterung bis 2022. Welche Mittel werden und wurden zusätzlich bereitgestellt um die E-Busse und die notwendige Infrastruktur auf- und auszubauen.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Hessisches Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Kreisfreie Stadt Osnabrück
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Email vom 03.04.2019 ist mir zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet worden. I…
Von
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Betreff
WG: E-Bus-Förderung [#86184]
Datum
11. April 2019 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Email vom 03.04.2019 ist mir zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet worden. Ihren Antrag auf Auskunft nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück lehne ich ab, da die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück noch nicht in Kraft getreten ist. Ein Anspruch nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz und dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz besteht ebenfalls nicht, da es sich dabei um hessisches Landesrecht handelt, das in Niedersachsen keine Anwendung findet. Mit freundlichen Grüßen