E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"

die E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"

[1] https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/predator-spionage-software-101.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    29. Januar 2023
  • Frist
    1. März 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer a…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
29. Januar 2023 12:44
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/predator-spionage-software-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268968 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268968/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreihe…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
27. Februar 2023 14:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 29.01.2023 wird sich leider verzögern. Sie erhalten den Bescheid schnellstmöglich. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 20…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
27. März 2023 20:47
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ vom 29.01.2023 (#268968) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer Anfrage verzögert sich leider aufgrund noch andaue…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
29. März 2023 12:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer Anfrage verzögert sich leider aufgrund noch andauernder Abstimmungsprozesse. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 20…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
27. April 2023 13:17
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ vom 29.01.2023 (#268968) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer Anfrage verzögert sich leider aufgrund andauernder…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa" [#268968]
Datum
27. April 2023 14:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer Anfrage verzögert sich leider aufgrund andauernder Abstimmungsprozesse. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ [#268968]
Datum
27. Mai 2023 09:59
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/268968/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht noch nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 268968.pdf Anfragenr: 268968 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268968/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-725/005 II#0741 Sehr << An…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ [#268968] # IFG-725/005 II#0741
Datum
31. Mai 2023 10:59
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-725/005 II#0741 Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Geschäftszeichen: BL 24 - 010 03 05/ 2023-006 Dem Antrag wird teilweise stattgegeben.
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Via
Briefpost
Betreff
Datum
26. Juni 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
Geschäftszeichen: BL 24 - 010 03 05/ 2023-006 Dem Antrag wird teilweise stattgegeben.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 20…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ [#268968] # IFG-725/005 II#0741 [#268968]
Datum
28. Juni 2023 11:11
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ vom 29.01.2023 (#268968) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 120 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> der Bescheid zur Beantwortung Ihrer Anfrage wurde gestern in die Post geg…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „E-Mail(s) von Herrn Schmidbauer an Herrn Schönbohm vom November 2021 zur Vereinbarung eines Treffens mit der Firma "Intellexa"“ [#268968] # IFG-725/005 II#0741 [#268968]
Datum
28. Juni 2023 11:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> der Bescheid zur Beantwortung Ihrer Anfrage wurde gestern in die Post gegeben und müsste Sie in den nächsten Tagen erreichen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
25. Juli 2023 08:30
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
675,4 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.