EBs-Zeichnungswerk

Anfrage an: DB Netz AG

- Das für die Planung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk
- Das für die Errichtung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    13. Oktober 2022
  • Frist
    15. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das für die Pla…
An DB Netz AG Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
EBs-Zeichnungswerk [#260807]
Datum
13. Oktober 2022 18:40
An
DB Netz AG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das für die Planung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk - Das für die Errichtung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260807 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260807/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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DB Netz AG
Sehr << Antragsteller:in >> unter Bezug auf Ihre Anfrage vom 13. Oktober 2022 und Ihre Bitte um Übers…
Von
DB Netz AG
Betreff
Frag den Staat: EBs-Zeichnungswerk [#260807]
Datum
11. November 2022 11:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> unter Bezug auf Ihre Anfrage vom 13. Oktober 2022 und Ihre Bitte um Übersendung des - für die Planung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk - für die Errichtung von Oberleitungsanlagen erforderliche EBs-Zeichnungswerk gehen wir davon aus, dass der Anfragegegenstand "Ebs-Zeichnungswerk" mit der RiL 997 überstimmt, den wir mit separater Mail unter dem Betreff " Ril 997 inkl. aller Anlagen in aktueller Fassung [#260806]" beantworten. Sollten Sie hier andere Themen bzw. Informationen benötigen, bitten wir um eine Konkretisierung Ihrerseits. Mit besten Grüßen