Eckpunktepapier für Identitätssicherheitsgesetz

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie hier berichtet:

http://www.zeit.de/digital/internet/201…

hätte ich gerne das Eckpunktepapier "Identitätssicherheitsgesetz für das Internet der Dinge".


Korrespondenz

Von
Tomas Rudl (netzpolitik.org)
Betreff
Eckpunktepapier für Identitätssicherheitsgesetz [#11360]
Datum
17. September 2015 15:57
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hier berichtet: http://www.zeit.de/digital/internet/2015-09/internet-sicherheit-identitaet-nxp hätte ich gerne das Eckpunktepapier "Identitätssicherheitsgesetz für das Internet der Dinge".
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Tomas Rudl netzpolitik.org <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tomas Rudl netzpolitik.org << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tomas Rudl (netzpolitik.org)
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
WG: Eckpunktepapier für Identitätssicherheitsgesetz
Datum
30. September 2015 15:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Rudl, unter Bezugnahme auf Ihren Antrag vom 17. September 2015 übersende ich Ihnen in der Anlage mein Schreiben per Mail und eine Kopie des "Eckpunktepapier für ein Identitätensicherheitsgesetz im Internet der Dinge". Mit freundlichen Grüßen
Matthias Jacob schrieb am 3. November 2015 16:23:

Die Anlage ist leider noch nicht veröffentlicht. Ist das beabsichtigt?

Anfragesteller/in Tomas Rudl schrieb am 4. November 2015 13:32:

@Matthias: War ein Fehler. Das Papier sollte jetzt verfügbar sein.

Matthias Jacob schrieb am 5. November 2015 08:09:

Danke!