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EfA Umsetzungsplanung
Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
EfA-Umsetzungsplanung (Frage 15 in Drucksache 22/2588
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum21. Juni 2021
-
23. Juli 2021
-
2 Follower:innen
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr << Anrede >>
ich möchte…
An
Senatskanzlei Hamburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 21. Juni 2021 06:08
- An
- Senatskanzlei Hamburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr << Anrede >>
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
EfA-Umsetzungsplanung (Frage 15 in Drucksache 22/2588
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223782
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/223782/upload/ccae2335dc99947f9183a081b4c7eec919edcb01/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Merkelstraße 10
Sassnitz
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Senatskanzlei Hamburg
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag.
Derzeit erreicht uns eine große …
- Von
- Senatskanzlei Hamburg
- Betreff
- WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 14. Juli 2021 10:44
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag.
Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat.
Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen.
Mit freundlichen Grüßen
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Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre E-Mail-Nachricht vom 21. Juni 2021 übersenden wir Ihnen im Anhang den …
- Von
- Senatskanzlei Hamburg
- Betreff
- WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 30. Juli 2021 14:39
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre E-Mail-Nachricht vom 21. Juni 2021 übersenden wir Ihnen im Anhang den Umsetzungsplan der EfA-Vorhaben, wie er dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Juli zur Planung der Umsetzungsprojekte übermittelt wurde.
Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Email vom 30.07.2021.
In der Drucksache is…
An
Senatskanzlei Hamburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 30. Juli 2021 18:15
- An
- Senatskanzlei Hamburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Email vom 30.07.2021.
In der Drucksache ist neben den von Ihnen aufgeführten Projekten ist in der von mir benannten Drucksache (Frage 2) sowie in Drucksache 22/3631 (Frage 2) noch ein Projekt "Wochen- und Spezialmärkte" aufgeführt. Dies fehlt in der von Ihnen benannten Übersicht.
Wurden hier entsprechende Aufgaben nicht umgesetzt? Wurden andere Projekte dafür angegangen?
Im Wegweiser "Einer für Alle/Viele" auf https://www.onlinezugangsgesetz.de wurden darüber als relevante Umsetzungsplanungspunkte Steuerungsindikatoren benannt, anhand derer der Leistungsverantwortliche den Umsetzungsstand zu berichten hat (Ziffer 2.5.1). Die von Ihnen übersandte Übersicht enthält solche Steuerungsindikatoren nicht.
Wurden diese nicht erstellt? Wenn dies zutrifft, wieso wurde hier abweichend von den Vorgaben diese Steuerungsindikatoren nicht als relevante Umsetzungsplanung herangezogen und wie steht der Bund dazu?
Vielen Dank im voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223782
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223782/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „EfA Umsetzungsplanung“ [#223782]
- Datum
- 2. Januar 2022 20:23
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/223782/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Senatskanzlei seit dem 30.7.2021 nicht auf die Anfrage reagiert hat und auch keine Gründe hierfür benannt hat.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 223782.pdf
- 2021-07-30_1-223782.pdf
Anfragenr: 223782
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223782/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in
Ihre E-Mail vom 2.1.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzei…
- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Anfrage wg. EfA Umsetzungsplanung (I3/20/2022)
- Datum
- 19. Januar 2022 10:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
Ihre E-Mail vom 2.1.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/20/2022 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an.
Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu.
Mit freundlichen Grüßen
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Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Das EfA-Umsetzungsprojekt „Wochen- und Spezialmärkte“ ist a…
- Von
- Senatskanzlei Hamburg
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 8. Februar 2022 14:48
- Status
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Das EfA-Umsetzungsprojekt „Wochen- und Spezialmärkte“ ist aus der Umsetzungsverantwortung des Landes Hamburg in die des Landes Thüringen übergegangen.
Die Steuerungsindikatoren werden im jeweiligen Reiter auf der OZG-Informationsplattform berichtet, indem die Haken „Begonnen“ und „Erledigt“ entsprechend gesetzt werden. Eine Abnahme der Liefergegenstände zu den Steuerungsindikatoren erfolgt durch das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz immer gesammelt zum passenden Meilenstein, wofür ein Abnahmeschreiben erstellt wird. Daher werden die Steuerungsindikatoren nicht zusätzlich in den Statusreports aufgeführt.
Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
nun, die Berichte eben zu den Steuerungsindikatoren hätte ich gerne. Sie sollen hie…
An
Senatskanzlei Hamburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 9. Februar 2022 07:11
- An
- Senatskanzlei Hamburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
nun, die Berichte eben zu den Steuerungsindikatoren hätte ich gerne. Sie sollen hier keine neuen Unterlagen erstellen, sondern die bereits vorhandenen herausgeben ...
Ich finde Ihre Vorgehensweise ehrlich gesagt mehr als fragwürdig. Sie beschweren sich, dass Sie angeblich so überlastet sind, verursachen aber permanent einen derartigen Aufwand, weil die Unlust der Beantwortung aus jeder Ihrer Poren herausquillt. Vielleicht schicken Sie einfach die vorhandenen Unterlagen anstatt hier permanent auszuweichen.
Im Übrigen wären Sie dann verpflichtet, konkret zu sagen, wo es steht - also mit Link!.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223782
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223782/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Liebe <Information-entfernt>
die Senatskanzlei hat eine Email geschrieben, aber einmal mehr nicht die Frage…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- I3/20/2022 AW: WG: [EXTERN]-EfA Umsetzungsplanung [#223782]
- Datum
- 9. Februar 2022 07:13
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Liebe <Information-entfernt>
die Senatskanzlei hat eine Email geschrieben, aber einmal mehr nicht die Frage beantwortet. Sie kreiiert neue Dokumente, verweist ausweichend - anstatt die vorhandenen Berichte zu schicken. Wäre es hier nicht einmal an der Zeit, durchzugreifen?
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 223782
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223782/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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https://www.onlinezugangsgesetz.de/Shar…
und:
https://dashboard.ozg-umsetzung.de/