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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Az: O3-12007/1#1 - Antragsteller/in, Antragsteller/in   Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre weitere Zuschrift vom 26. Januar 2017, mit der Sie an die Beantwortung Ihrer Eingabe vom 29. Juli 2016 erinnern. Bei Ihrer Anfrage vom 29. Juli 2016 handelte es sich - entgegen Ihrer Annahme - nicht um einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), da nicht nach in Akten gespeicherten Informationen gefragt, sondern eine inhaltliche Sachauskunft begehrt wurde. Daher wurde Ihr Schreiben als Bürgerschreiben bewertet und an den Bürgerservice zur Beantwortung weitergeleitet. Durch ein Büroversehen blieb Ihre Nachricht bisher unbeantwortet, hierfür bitte ich um Entschuldigung. Sie thematisieren die Äußerung des Ministers im Zusammenhang mit der Absage des Länderspieles im November 2015 "…ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern…“. Hierzu hat sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in mehreren Interviews, beispielsweise im „Portrait“ mit „taz. der Tageszeitung“ am 17. Juli 2016 wie folgt geäußert: „…. Wir mussten davon ausgehen, dass es nicht nur einen Anschlag im Stadion geben konnte, sondern auch am Hauptbahnhof. Ich wollte, dass die Menschen ohne Panik schnell den Bahnhof verlassen. Das war eine ernste Lage. Das hatte ich im Kopf. Aber isoliert betrachtet, war der Satz natürlich nicht besonders glücklich. Vor Ort haben ihn alle richtig verstanden……“ Zu Ihrer Information füge ich das gesamte Portrait als Anlage bei. Ich hoffe, dass Ihnen diese Information weiterhilft und bitte abschließend nochmals um Entschuldigung für die nicht erfolgte Beantwortung Ihres Schreibens vom 29. Juli 2016. Mit freundlichen Grüßen