Einfuhren mit dem Siegel "Made in Germany"

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

bitte senden Sie mir eine Aufstellung nach Hersteller mit Einfuhr- und Umsatzsteuern zum Siegel Made-in Germany


Korrespondenz

  1. 12. Mai 2018
  2. 19. Mai
  3. 25. Mai
  4. 01. Jun
  5. 15. Jun 2018
Von
Marcus Lorenz
Betreff
Einfuhren mit dem Siegel "Made in Germany" [#29705]
Datum
12. Mai 2018 13:09
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir eine Aufstellung nach Hersteller mit Einfuhr- und Umsatzsteuern zum Siegel Made-in Germany
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Marcus Lorenz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcus Lorenz << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Marcus Lorenz
  1. 6 Monate, 1 Woche her12. Mai 2018 13:09: Marcus Lorenz hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz per Briefpost
Betreff
Einfuhren mit dem Siegel "Made in Germany"
Datum
5. Juni 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Verweis auf das BMWi
  1. 5 Monate, 1 Woche her12. Juni 2018 10:38: Marcus Lorenz hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 5 Monate, 1 Woche her12. Juni 2018 10:39: Marcus Lorenz hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
  3. 5 Monate, 1 Woche her12. Juni 2018 12:46: Marcus Lorenz veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Einfuhren mit dem Siegel "Made in Germany".