Einführung von Euro-Bonds

Anfrage an: Bundesministerium der Finanzen

Die Bundeskanzlerin setzt sich für die Einführung von sg. Euro-Bonds ein.
Frage: Wieviel Steuergeld muss für die Durchsetzung dieses Vorhaben blockiert werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. August 2011
  • Frist
    15. September 2011
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.08.2011
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einführung von Euro-Bonds
Datum
14. August 2011 20:16
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Die Bundeskanzlerin setzt sich für die Einführung von sg. Euro-Bonds ein. Frage: Wieviel Steuergeld muss für die Durchsetzung dieses Vorhaben blockiert werden.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Finanzen
am 15.08.2011
Sehr geehrter Herr << Name removed >>, Sie ordnen der Bundeskanzlerin eine Position zu Eurobonds zu, …
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Einführung von Euro-Bonds
Datum
15. August 2011 16:46
Status
Sehr geehrter Herr << Name removed >>, Sie ordnen der Bundeskanzlerin eine Position zu Eurobonds zu, die ich nicht bestätigen kann. Ihr Ansprechpartner wäre hierzu das Bundeskanzleramt. Darüber wäre die Frage der Einführung von Eurobonds nicht national, sondern auf europäischer Ebene zu erörtern. Vor diesem Hintergrund sind mir bzw. dem Bundesfinanzministerium auch keine belastbaren Zahlen bekannt. Auch nicht aus internen Arbeitskreisen. Mit freundlichen Grüßen
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