Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127

1. Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 bezüglich Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
2. Weitere Erlasse, die FGSV-Regelwerke einführen sofern noch gültig

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Oktober 2020
  • Frist
    17. November 2020
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David Grünewald
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Einführung…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
David Grünewald
Betreff
Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 [#200787]
Datum
14. Oktober 2020 19:01
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 bezüglich Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) 2. Weitere Erlasse, die FGSV-Regelwerke einführen sofern noch gültig
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 200787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200787/ Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Grünewald
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Z4b-028-g-09-03-04#48 Sehr geehrter Herr Grunewald, vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet feder…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
AW: Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 [#200787]
Datum
15. Oktober 2020 14:18
Status
Warte auf Antwort
Z4b-028-g-09-03-04#48 Sehr geehrter Herr Grunewald, vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federführend die Anträge nach Informationsfreiheitsrecht. Ihre Mail wird an den zuständigen Fachbereich im Hause weitergeleitet. Sie bekommen so rasch wie möglich eine Antwort. Allerdings kann derzeit wegen Corona möglicherweise nicht die gewohnte sehr hohe Bearbeitungsgeschwindigkeit garantiert werden. Sie erhalten zunächst ein Merkblatt, das Sie über Ihre Rechte informiert. Bitte bestätigen Sie den Erhalt. Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit bestätige ich den Erhalt des Merkblatts. Die inhaltliche Antwort auf…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
David Grünewald
Betreff
AW: Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 [#200787]
Datum
16. Oktober 2020 20:52
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit bestätige ich den Erhalt des Merkblatts. Die inhaltliche Antwort auf die Anfrage steht noch aus. Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 200787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200787/ Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Z4b-028-g-09-03-04#48 Sehr geehrter Herr Grünewald, Sie baten um die Zusendung des Einführungserlasses des HMWV…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
WG: Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 [#200787]
Datum
26. Oktober 2020 09:02
Status
Warte auf Antwort
Z4b-028-g-09-03-04#48 Sehr geehrter Herr Grünewald, Sie baten um die Zusendung des Einführungserlasses des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127, bezeichnet "Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen, RASt 06". Der Erlass ist dieser Mail beigefügt. Darüber hinaus bitten Sie um weitere noch gültige Erlasse, die die Einführung von Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) betreffen. Hierzu ist zu sagen, dass die FGSV seit vielen Jahren sehr umfangreiche Regelwerke zu den verschiedensten Themen im Straßen- und Verkehrswesen entwickelt und erstellt. Leider ist dieser Teil Ihres Auskunftsersuchens zu unbestimmt, um ihm nachkommen zu können. Insofern zielt es auf allgemeines Behördenhandeln. Die gewünschten Informationen müssten aus einer Vielzahl von Aktenvorgängen zusammengetragen werden. Es ist mit vertretbarem Aufwand nicht möglich, dieser Bitte um Datenauskunft nachzukommen. Ihr Antrag ist daher gemäß § 85 Abs. 2 Satz 2 HDSIG insoweit abzulehnen. Sofern Sie Ihre Frage konkretisieren können und ein bestimmtes Regelwerk oder klar und auch zeitlich abgegrenzte Bereiche anfragen, kann Ihnen gerne Auskunft gegeben werden. Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Sehr geehrte<< Anrede >> herzlichen Dank für die Übersendung des Erlasses zu den Richtlinien für die …
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
David Grünewald
Betreff
AW: WG: Einführungserlass des HMWVL vom 02.01.08, Az. V3-B-61h-02-127 [#200787]
Datum
2. November 2020 17:48
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> herzlichen Dank für die Übersendung des Erlasses zu den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen. Ich bin daran interessiert, ob es Einführingserlasse zu den folgenden Regelwerken gibt und bitte um Zusendung, wenn diese vorhanden sind: - Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA) - Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) - Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR) - Richtlinien für das Sicherheitsaudit von Straßen (RSAS) Ich bedanke mich im Voraus. Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 200787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200787/ Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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David Grünewald
Einführungserlasse zu Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen [#200787] Sehr geehrte…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
David Grünewald
Betreff
Einführungserlasse zu Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen [#200787]
Datum
2. November 2020 17:55
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> herzlichen Dank für die Übersendung des Erlasses zu den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen durch das Justiziariat (Z 4b). Bezüglich Ihrer Rückfrage: Ich bin daran interessiert, ob es Einführungserlasse zu den folgenden Regelwerken gibt und bitte um Zusendung, wenn diese vorhanden sind: - Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA) - Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) - Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR) - Richtlinien für das Sicherheitsaudit von Straßen (RSAS) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 200787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200787/ Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Einführungserlasse Z4b-028-g-09-03-04#48 Ihre Ergänzungsfragen vom 2. November Sehr geehrter Herr Grünewald, Si…
Z4b-028-g-09-03-04#48 Ihre Ergänzungsfragen vom 2. November Sehr geehrter Herr Grünewald, Sie erhalten anbei die Erlasse zur Sicherheit von Straßen sowie für Radverkehrsanlagen. Die Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR) und für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA) werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Hessen Mobil über den FGSV-Reader (Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) genutzt. Ein Einführungsschreiben hierzu gibt es nicht. Für den Fall, dass Sie weitere Anfragen haben: Richten sie diese bitte direkt an meinen Nachfolger, Herrn Becher ( <<E-Mail-Adresse>> ). Ich bin ab einschließlich 11. November im Ruhestand. Mit freundlichen Grüßen