Eingaben zu Radschnellweg Mannheim-Heidelberg

Anfrage an: Regierungspräsidium Karlsruhe

Schriftverkehr mit (potentiellen) Interessengruppen, Anwohnern, Betroffenen, etc. bzgl. der Planung des Radschnellwegs Mannheim-Heidelberg.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    28. Juni 2019
  • Frist
    28. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 28.06.2019
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schriftverkehr mi…
An Regierungspräsidium Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Eingaben zu Radschnellweg Mannheim-Heidelberg [#152816]
Datum
28. Juni 2019 07:22
An
Regierungspräsidium Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schriftverkehr mit (potentiellen) Interessengruppen, Anwohnern, Betroffenen, etc. bzgl. der Planung des Radschnellwegs Mannheim-Heidelberg.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Regierungspräsidium Karlsruhe
am 04.07.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Projekt Radschnellweg Mannheim-Heidelberg. …
Details
Von
Regierungspräsidium Karlsruhe
Betreff
AW: Eingaben zu Radschnellweg Mannheim-Heidelberg [#152816]
Datum
4. Juli 2019 13:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Projekt Radschnellweg Mannheim-Heidelberg. Sie fordern in Ihrem Antrag die Übermittlung des Schriftverkehrs bezüglich der Planung mit einzelnen Personengruppen. Bei Schriftverkehr sind zwangsläufig auch personenbezogene Daten Dritter enthalten, deren Verarbeitung (hier Übermittlung) gesetzlich geregelt und geschützt ist. Für Ihre Anfrage müsste deshalb in einem aufwendigen, mehrstufigen Verfahren geprüft werden, ob der Schriftverkehr verarbeitet werden darf. Insbesondere ist die Einwilligung der betroffenen Personen von Bedeutung. Im ersten Schritt des Verfahrens müssten Sie Ihren Antrag begründen und erklären inwieweit Ihre Daten an die betroffenen Personen übermittelt werden dürfen. Das Verfahren wäre auch mit einem nicht zu vernachlässigendem Verwaltungsaufwand verbunden, weshalb eine Gebühr anfallen würde. Eine leichter zu bewerkstelligende Alternative wäre, dass wir Sie in einem persönlichen Gespräch über das Projekt informieren. Dies wäre telefonisch oder mit einem Treffen im RP möglich. Zur Klärung des weiteren Vorgehens können Sie sich gerne an mich wenden. Meine Kontaktdaten entnehmen Sie bitte der Signatur. Da wir bei unseren Projekten großen Wert auf Transparenz legen, verweise ich auch auf die Projektseite im Internet. Unter der Adresse https://www.radschnellweg-hd-ma.de finden Sie aktuelle Informationen über das Projekt und haben auch die Möglichkeit eigene Ideen einzubringen. Abschließend möchte ich Sie noch auf die Infoveranstaltung am 24.07.2019 in Mannheim-Feudenheim aufmerksam machen, auf der wir den Variantenentscheid näher erläutern werden . Für Rückfragen stehe ich ebenso gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.