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Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen

Anfrage an:
Kraftfahrt-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

eine Liste der eingegangenen Anträge (mit Hersteller und Modellangabe) für eine Typgenehmigung bzw. eine Anfangsbewertung von Fahrzeugen, die in die Kategorie der Elektrokleinstfahrzeuge fallen (werden).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen [#56659]
Datum
10. Februar 2019 20:41
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste der eingegangenen Anträge (mit Hersteller und Modellangabe) für eine Typgenehmigung bzw. eine Anfangsbewertung von Fahrzeugen, die in die Kategorie der Elektrokleinstfahrzeuge fallen (werden).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen [#56659]
Datum
14. März 2019 10:33
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen“ vom 10.02.2019 (#56659) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 56659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen [#56659]
Datum
3. April 2019 15:10
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen“ vom 10.02.2019 (#56659) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 56659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/002#734-Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektr
Datum
17. April 2019 11:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/002#734-Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektr [#56659]
Datum
17. April 2019 11:21
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die erste Teilauskunft mit den Anfragenden Firmen. In meiner IFG-Anfrage bat ich aber auch um den Hersteller und die jeweilige Modellbezeichnung bei den eingegangenen Typgenehmigungs-Anträgen. Ich bitte daher, mir diese Informationen auch noch zukommen zu lassen. Vielen Dank und freundliche Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 56659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/002#734-Eingegangene Anträge für Typgenehmigung von Elektr
Datum
17. April 2019 12:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen