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Sehr geehrte<< Anrede >> danke für die schnelle Reaktion. Sie bestätigen mein Rechtsverständnis. Sicherlich bestätigen Sie auch , dass Folter eine Schwere Straftat ist und schwerer wie STGB , zu bestrafen ist. Alleine schutzlos / hoffnungslos , ausgeliefert zu sein. Die Antifolterkonvention , auch die Schulung , der betreffenden Behörden sicherstellt. Ich bitte Sie so , zu den genannten Sachverhalten im Ersten Schreiben , entsprechende Ausführungen zu machen , welche dann , gerade auf Landesebene verpflichtend umgesetzt werden müssen. Also Verantwortliche , so geschult werden und klare Anweisungen , sofort berücksichtigen und umsetzen müssen. Gerade der Schutz der Opfer , sofort sicher zustellen ist. Es macht mich zugleich nachdenklich , dass dieses Ministerium , HIER sofort und zeitnah reagiert und auf den Postweg , über einen längeren Zeitraum , leider nicht reagierte. Und leider , nur so ein Weg , hier jetzt notwendig ist, das die Antifolterkonvention in Deutschland eingehalten und umgesetzt wird. Trotz klarer Vorgaben. Darf ich meine Anfrage, so genauer ausführen und ich , sicherlich kein Einzelfall bin. Ich erlebte ALLES , vom Freiheitsberaubung bis Rechtsverletzungen / Straftaten nach der Antifolterkonvention . Ohne jeden Schutz / Rehabilitation danach.. Die Antifolterkonvention so einfach und simpel , umgangen wurde und gelogen wurde. Bis heute. Alles wissentlich und vorsätzlich. Von Justizministerium bis Landesregierung. Keine Straftaten / Rechtsverletzungen , so vorliegen sollen. Die Täter , nicht nur einmal , für diese Straftaten, so belohnt werden , wo doch Opfer , geschützt werden sollen !! In Wirklichkeit so , eine Strafvereitelung nach der anderen erfolgt und seit Jahren , keine Aufklärung erfolgt. Gerade durch den Missbrauch des Gewaltmonopols in der Strafverfolgung.Gleiche Staatsanwaltschaften , weiter Straftaten vereiteln , wo der Versuch , schon strafbar sein soll. Die Polizei bis zur dortigen Justizministerin , sogar jedes Aktenzeichen verweigern , was Mindeststandard ist. Nur so , ich weitere willkürliche Anklagen /Verurteilungen ausgesetzt war und bin , wo die Antifolterkonvention , eigentlich davor schützen soll. Nur ich , so heute Bewährungsauflagen erfüllen muss. Alles geschah , was die Antifolterkonvention verhindern sollte. Es folgte Stalking , Mobbing und andere Straftaten , gleich nach der Folter , alles im Ermessensbereich. Statt Rehabilitation und Entschädigung , wurde ich in de Grundsicherung gedrängt und auch diese , zum 1.2.2019 , willkürlich gesperrt . Als Schwerbehinderter / Herzkranke , ohne jede medizinische Grundversorgung leben muss.Alles in Kauf genommen wird.Immer und immer wieder. Gleichzeitig diese Täter , weiter von Rechtsstaat vergütet werden und ohne jede Konsequenz , heute noch selbst , über eigene Rechtsverletzungen / Straftaten , selber entscheiden. Alles auf Landesebene möglich sein soll , von Landesregierung bis Justizministerium !!! Erwähnt werden Baden – Württemberg, Hessen , M/V , Berlin..... Wer stoppt jetzt , diese dortigen Rechtsverletzungen / Straftaten oder diese Täter , wo doch nur , dieses Bundesjustizministerium , in Frage kommen kann. Auch mit klaren Konsequenzen und ALLER Härte , für die Täter, welche die Antifolterkonvention über Jahre verletzen / ignorieren . Das Land Baden - Württemberg , unter anderen in Petitionen ausführte und später mehrfach bestätigte , NIE die Antifolterkonvention und entsprechende Opferrechten , einzuhalten und umzusetzen wird . Gerade durch eine Präsidentin des Landtages , gerade mit Migrationshintergrund , Opfer als Schwerbehinderte und Folteropfer , nicht mehr Rassismus / Diskriminierungen erleben können. Ansonsten , ohne jede klare Reaktion des Bundesjustizministerium , bis zu den Landesregierungen , alles weiter geschieht. Opfer von Folter , keine Rechte haben sollen , gerade In Deutschland. Menschen verlieren jedes Vertrauen in einen Rechtsstaat , wenn gleichzeitig , solche Straftaten , die Gerichte schon so entscheiden und Freiheitsberaubung , Folter bis versuchten Mord nur hier , keine Straftaten mehr sein sollen. Wenn ein LG , einen Polizisten so verurteilt , wegen nur unsittlicher Berührung. Es kann nur eine Rechtsprechung geben. Auch bei Folter. Aktuell https://www.bild.de/news/inland/news-in… 22.07.2019 - 22:06 Uhr Ein bayerischer Polizist (57) muss wegen sexueller Übergriffe im Dienst in den Knast! Das Landgericht in Ansbach hat den Beamten am Montag zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt. Einer heute 76-Jährigen griff der Mann nach Überzeugung der Richter an die Brust und nutzte dabei seine Position als Polizist aus. Weil er außerdem seine geladene Dienstwaffe mitführte, wurde er in diesem Fall wegen eines schweren sexuellen Übergriffs verurteilt. Einer heute 76-Jährigen griff der Mann nach Überzeugung der Richter an die Brust und nutzte dabei seine Position als Polizist aus. Weil er außerdem seine geladene Dienstwaffe mitführte, wurde er in diesem Fall wegen eines schweren sexuellen Übergriffs verurteilt. ... Mit freundlichen Grüßen Norbert Rath Anfragenr: 159546 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>