Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
2. Februar 2021 - in 1 Woche, 2 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.


Korrespondenz

  1. 25. Nov 2020
  2. Jan 2021
  3. 02. Feb 2021
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
25. November 2020 09:56
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
9. Dezember 2020 11:23
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1508 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.11.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in bedingt durch ein internes Büroversehen ist mir Ihr auf das IFG gestützter Antrag vom 25. November 2020 (Bezug) erst heute zugegangen, so dass die Bearbeitung erst mit Verzögerung aufgenommen werden konnte. Hierfür bitte ich um Entschuldigung. Darüber hinaus muss ich vorsorglich leider darauf hinweisen, dass die abschließende Beantwortung voraussichtlich nicht im Rahmen der Sollfrist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG erfolgen kann. Dies ist einerseits in der genannten Verzögerung, andererseits in den Besonderheiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie, durch die das Personal gegenwärtig nur eingeschränkt zur Verfügung steht, begründet. Der Vollständigkeit halber sei in diesem Zusammenhang auch auf die bevorstehenden Feiertage hingewiesen. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurück und bitte Sie bis dahin freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen