Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009

alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    25. November 2020
  • Frist
    2. Februar 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Dokumente, Sch…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
25. November 2020 09:56
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1508 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.11.2…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
9. Dezember 2020 11:23
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1508 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.11.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in bedingt durch ein internes Büroversehen ist mir Ihr auf das IFG gestützter Antrag vom 25. November 2020 (Bezug) erst heute zugegangen, so dass die Bearbeitung erst mit Verzögerung aufgenommen werden konnte. Hierfür bitte ich um Entschuldigung. Darüber hinaus muss ich vorsorglich leider darauf hinweisen, dass die abschließende Beantwortung voraussichtlich nicht im Rahmen der Sollfrist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG erfolgen kann. Dies ist einerseits in der genannten Verzögerung, andererseits in den Besonderheiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie, durch die das Personal gegenwärtig nur eingeschränkt zur Verfügung steht, begründet. Der Vollständigkeit halber sei in diesem Zusammenhang auch auf die bevorstehenden Feiertage hingewiesen. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurück und bitte Sie bis dahin freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
2. Februar 2021 00:19
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009“ vom 25.11.2020 (#204412) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
8. Februar 2021 17:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009“ vom 25.11.2020 (#204412) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009“ [#204412] [#204412]
Datum
15. Februar 2021 19:18
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/204412/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Frist mehr als 14 Tage überzogen worden ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 204412.pdf Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
1. März 2021 11:20
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
631,2 KB
signature.asc
1,5 KB


Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1508 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
3. März 2021 10:32
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1508 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.11.2020 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren IFG-Antrag vom 25. November 2020 und bitte zunächst für die lange Bearbeitungsdauer um Entschuldigung. Eine Zuarbeit der zuständigen Fachabteilungen ist zwischenzeitlich erfolgt, daraus ergibt sich jedoch, dass durch die etwaige Offenlegung der antragsgegenständlichen Unterlagen Belange Dritter berührt werden. Gemäß § 8 Abs. 1 IFG gibt die Behörde einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann (sog. "Drittbeteiligungsverfahren"). Der Einleitung eines Drittbeteiligungsverfahrens steht allerdings entgegen, dass Sie innerhalb Ihres Antrages der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen haben. Sollten Sie nunmehr der Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen des Drittbeteiligungsverfahrens doch zustimmen wollen, bitte ich zu berücksichtigen, dass Ihr Antrag um eine Begründung (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG) und die Angabe einer postalischen Adresse erweitert werden muss. Abschließend ist vorsorglich anzumerken, dass vorliegend ein etwaiger Informationszugang aufgrund des deutlich höheren Verwaltungsaufwands (insbesondere durch das Drittbeteiligungsverfahren) nicht gebührenfrei im Rahmen einer einfachen Auskunft i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG erfolgen kann. Es ist daher zu erwarten, dass Gebühren erhoben werden (§ 10 Abs. 1 Satz 1 IFG). Die genaue Höhe der zu entrichtenden Gebühren wird zum Abschluss der Bearbeitung per Bescheid festgesetzt und orientiert sich wesentlich am tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand. Um Ihnen einen Anhalt zu vermitteln, weise ich darauf hin, dass hier voraussichtlich der Gebührentatbestand der Nr. 1.3 Teil A der Anlage zu § 1 Abs. 1 (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsgebührenverordnung - IFGGebV) zur Anwendung kommen wird. Diese sieht eine Gebühr in Höhe von 60 bis 500 Euro vor. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich ziehe meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragste…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#204412]
Datum
9. März 2021 16:39
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich ziehe meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204412/