Einkünfte und Kosten durch Patentierungen

- die Anzahl der Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, die durch Lizenzvereinbarungen (o.Ä.) in Anspruch genommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020 sowie alle vor 2016 abgeschlossenen und noch aktuell laufenden Lizenzvereinbarungen). Bitte schlüsseln Sie den Abschluss der Vereinbarungen nach Kalenderjahren auf.
- die Art der Lizenznehmer im angegebenem Zeitraum (z.B. Unternehmen, andere private oder öffentliche Forschungseinrichtungen etc.)
- die Summe sämtlicher Einkünfte, die durch Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, eingenommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf.
- die Summe sämtlicher Kosten, die durch das Patentmanagement entstanden sind, inkl. der Anmeldung und Betreuung von Patenten (auch dem Vertrieb), der Beratungsleistungen, die in diesem Kontext entstanden sind sowie Beratungsleistungen, die in Anspruch genommen wurden (z.B. externe Rechtsberatung) (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf.
- die Anzahl der Angestellten im Patentmanagement, in den Jahren 2016 bis 2020.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. März 2022
  • Frist
    20. April 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Anzahl …
An Technische Universität Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243262]
Datum
14. März 2022 18:25
An
Technische Universität Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anzahl der Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, die durch Lizenzvereinbarungen (o.Ä.) in Anspruch genommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020 sowie alle vor 2016 abgeschlossenen und noch aktuell laufenden Lizenzvereinbarungen). Bitte schlüsseln Sie den Abschluss der Vereinbarungen nach Kalenderjahren auf. - die Art der Lizenznehmer im angegebenem Zeitraum (z.B. Unternehmen, andere private oder öffentliche Forschungseinrichtungen etc.) - die Summe sämtlicher Einkünfte, die durch Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, eingenommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf. - die Summe sämtlicher Kosten, die durch das Patentmanagement entstanden sind, inkl. der Anmeldung und Betreuung von Patenten (auch dem Vertrieb), der Beratungsleistungen, die in diesem Kontext entstanden sind sowie Beratungsleistungen, die in Anspruch genommen wurden (z.B. externe Rechtsberatung) (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf. - die Anzahl der Angestellten im Patentmanagement, in den Jahren 2016 bis 2020.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243262 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243262/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Technische Universität Darmstadt
Ihre Anfrage an / Your request to <<E-Mail-Adresse>>: Einkünfte und Kosten dur [...] [Ticket#202203143…
Von
Technische Universität Darmstadt
Betreff
Ihre Anfrage an / Your request to <<E-Mail-Adresse>>: Einkünfte und Kosten dur [...] [Ticket#2022031439001274]
Datum
14. März 2022 18:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Ihre Anfrage mit der Ticketnummer 2022031439001274 erhalten. Sollten Sie Nachfragen haben oder wenn Sie weitere Informationen zu Ihrer Anfrage senden möchten, so antworten Sie bitte auf diese E-Mail, damit wir Ihre Anfrage zuordnen können. Dies ist eine automatisch generierte Mail. Wir werden uns so schnell wie möglich um Ihr Anliegen kümmern. Mit freundlichen Grüßen

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Technische Universität Darmstadt
Sehr Antragsteller/in die Technische Universität Darmstadt hat Ihre Anfrage vom 14.03.2022 erhalten. Da Ihre Anf…
Von
Technische Universität Darmstadt
Betreff
Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243262] [Ticket#2022031439001274]
Datum
24. März 2022 09:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in die Technische Universität Darmstadt hat Ihre Anfrage vom 14.03.2022 erhalten. Da Ihre Anfrage in den Bereich der Forschung und Lehre fällt, besteht für diesen Bereich gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 6 HDSIG kein Anspruch auf Informationszugang. Die weiteren, von Ihnen genannten Gesetze sind für die Technische Universität Darmstadt ebenfalls nicht anwendbar. Schlussendlich ist die Technische Universität Darmstadt an Geheimhaltungsvereinbarungen mit ihren Partnern gebunden, die eine Weitergabe der von Ihnen gewünschten Informationen an Dritte untersagen. Abschließend möchten wir noch darauf hinweisen, dass einige der von Ihnen angefragten Informationen online frei im Register des Deutsche Patent- und Markenamtes zugänglich sind. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch unter dem nachfolgenden Link: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/basis Falls Sie noch Fragen zu der Thematik haben sollten, wenden Sie sich bitte an Herrn Deniz Bayramoglu, Leiter unseres Sachgebietes für IP und Innovationsmanagement. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen