Einlagensicherungsgesetz

Herzlichen Dank, ich habe den Zugang zu den Gesetzestexten inzwischen gefunden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Oktober 2017
  • Frist
    2. Dezember 2017
  • 0 Follower:innen
Edmund Sauerwein
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Herzlichen Dank,…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Edmund Sauerwein
Betreff
Einlagensicherungsgesetz [#25114]
Datum
31. Oktober 2017 19:30
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Herzlichen Dank, ich habe den Zugang zu den Gesetzestexten inzwischen gefunden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Edmund Sauerwein <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Edmund Sauerwein << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Edmund Sauerwein
Bundesministerium der Finanzen
V B 5 - O 1319/17/10388 Sehr geehrter Herr Sauerwein, Ihr unten stehender "IFG-Antrag" an das Bundesmi…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 31. Oktober 2017/ Einlagensicherungsgesetz [#25114]
Datum
6. November 2017 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
V B 5 - O 1319/17/10388 Sehr geehrter Herr Sauerwein, Ihr unten stehender "IFG-Antrag" an das Bundesministerium der Finanzen besteht sicher auf einem Missverständnis. Den Hinweis, dass Sie den Zugang zu Gesetzestexten gefunden haben, kann ich deshalb nicht zuordnen. Mir liegt kein bisheriger IFG-Antrag von Ihnen und auch keiner zum Thema "Einlagensicherungsgesetz" vor. Es wäre nett von Ihnen, wenn Sie mir formlos bestätigen könnten, dass der Vorgang damit erledigt ist. Mit freundlichen Grüßen

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Edmund Sauerwein
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe den Gesetzestext im Internet gefunden und auf meinen Rechner geladen. Mei…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Edmund Sauerwein
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag vom 31. Oktober 2017/ Einlagensicherungsgesetz [#25114]
Datum
11. November 2017 18:53
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe den Gesetzestext im Internet gefunden und auf meinen Rechner geladen. Meine Anfrage ist damit gegenstandslos geworden. Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen Edmund Sauerwein Anfragenr: 25114 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Edmund Sauerwein << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>