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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Bmi-Web Mail Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Fo Datum: 08.02.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wunschgemäß bestätigen wir Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags auf Zugang zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Ihr Antrag wird von uns entsprechend den Vorgaben des HmbTG geprüft und bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen und ein angenehmes Wochenende. Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Rebekka Folkerts *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher). Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501

Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Ne Datum: 06.03.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wir kommen zurück auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), das am 06.02.2013 bei uns eingegangen ist. Wunschgemäß erteilen wir die erbetenen Auskünfte in elektronische Form (E-Mail). Zur besseren Verständlichkeit haben wir unseren Antworten Ihre Fragen noch einmal gegenübergestellt. Frage: Welche Einnahmen hat der HVV im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr durch den Verkauf von Einzel- und Zeitkarten erlöst, und welche Ausgaben standen dem durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen gegenüber? Antwort: Die (verbundweiten) Einnahmen betrugen im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr 2011 652,2 Mio. Euro, siehe auch S. 26 des auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Geschäftsberichts für das Jahr 2011, http://www.hvv.de/pdf/wissenwertes/hvv_bericht_2011.pdf. Information über die Ausgaben durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen sind bei der HVV GmbH nicht vorhanden. Die HVV GmbH ist als Regieorganisation nicht der Auftraggeber der im HVV verkehrenden Verkehrsunternehmen und verfügt daher nicht über diese Daten, siehe auch Darstellung der Organisationsstruktur im ÖPNV auf der HVV-Internetseite, http://www.hvv.de/ueber-uns/organisation/. Selbst wenn die begehrten Informationen bei der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht ausgenommene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handeln. Frage: In welcher Höhe bezuschusst die FHH den Öffentlichen Nahverkehr in Hamburg, z.B. um ein betriebliches Defizit auszugleichen? Antwort: Die von den einzelnen Aufgabenträgern im HVV gewährten Ausgleichsleistungen können dem auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Berichten nach der VO 1370 entnommen werden, http://www.hvv.de/aktuelles/publikationen/. Kosten Die Beantwortung der Anfrage erfolgt kostenfrei, da sie durch den Verweis auf bereits vorhandene und frei zugängliche Datensammlungen möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Gerhard Neumann *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher), Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Einnahmen aus Einzel- und Zeitkartenverkauf vs. Kosten des Automatenbetriebs und der Kontrollen" vom 06.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >>

Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Ne Datum: 12.03.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wir danken Ihnen für Ihr Schreiben vom 12.03.2013, in dem Sie die Beantwortung Ihre Anfrage vom 06.02.2013 anmahnen. Hierzu möchten wir Ihnen mitteilen das wir Ihnen fristgerecht zum 06.03.2013 geantwortet haben. Den Antworttext fügen wir nochmals bei. "Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Ne Datum: 06.03.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wir kommen zurück auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), das am 06.02.2013 bei uns eingegangen ist. Wunschgemäß erteilen wir die erbetenen Auskünfte in elektronische Form (E-Mail). Zur besseren Verständlichkeit haben wir unseren Antworten Ihre Fragen noch einmal gegenübergestellt. Frage: Welche Einnahmen hat der HVV im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr durch den Verkauf von Einzel- und Zeitkarten erlöst, und welche Ausgaben standen dem durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen gegenüber? Antwort: Die (verbundweiten) Einnahmen betrugen im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr 2011 652,2 Mio. Euro, siehe auch S. 26 des auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Geschäftsberichts für das Jahr 2011, http://www.hvv.de/pdf/wissenwertes/hvv_bericht_2011.pdf. Information über die Ausgaben durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen sind bei der HVV GmbH nicht vorhanden. Die HVV GmbH ist als Regieorganisation nicht der Auftraggeber der im HVV verkehrenden Verkehrsunternehmen und verfügt daher nicht über diese Daten, siehe auch Darstellung der Organisationsstruktur im ÖPNV auf der HVV-Internetseite, http://www.hvv.de/ueber-uns/organisation/. Selbst wenn die begehrten Informationen bei der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht ausgenommene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handeln. Frage: In welcher Höhe bezuschusst die FHH den Öffentlichen Nahverkehr in Hamburg, z.B. um ein betriebliches Defizit auszugleichen? Antwort: Die von den einzelnen Aufgabenträgern im HVV gewährten Ausgleichsleistungen können dem auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Berichten nach der VO 1370 entnommen werden, http://www.hvv.de/aktuelles/publikationen/. Kosten Die Beantwortung der Anfrage erfolgt kostenfrei, da sie durch den Verweis auf bereits vorhandene und frei zugängliche Datensammlungen möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Gerhard Neumann *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher), Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501" Wir hoffen, Ihnen mit unseren Ausführungen weitergeholfen zu haben und wünschen Ihnen stets eine gute Fahrt in unseren Verkehrsmitteln. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Gerhard Neumann *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher), Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501

Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Ne Datum: 12.03.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wir danken Ihnen für Ihr Schreiben vom 12.03.2013, in dem Sie die Beantwortung Ihre Anfrage vom 06.02.2013 anmahnen. Hierzu möchten wir Ihnen mitteilen das wir Ihnen fristgerecht zum 06.03.2013 geantwortet haben. Warum diese Antwort noch nicht bei Ihnen eingegangen und veröffentlicht wurde können wir uns nicht erklären. Den Antworttext fügen wir nochmals bei. "Ihre Nachricht vom: 06.02.2013 Unser Zeichen: 13000382 KD/Ne Datum: 06.03.2013 Sehr geehrter Herr Bauer, wir kommen zurück auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), das am 06.02.2013 bei uns eingegangen ist. Wunschgemäß erteilen wir die erbetenen Auskünfte in elektronische Form (E-Mail). Zur besseren Verständlichkeit haben wir unseren Antworten Ihre Fragen noch einmal gegenübergestellt. Frage: Welche Einnahmen hat der HVV im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr durch den Verkauf von Einzel- und Zeitkarten erlöst, und welche Ausgaben standen dem durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen gegenüber? Antwort: Die (verbundweiten) Einnahmen betrugen im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr 2011 652,2 Mio. Euro, siehe auch S. 26 des auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Geschäftsberichts für das Jahr 2011, http://www.hvv.de/pdf/wissenwertes/hvv_bericht_2011.pdf. Information über die Ausgaben durch den Betrieb der notwendigen Infrastruktur wie Verkaufsautomaten und Servicestellen, Server und Apps Handy-Ticket u.ä. sowie durchgeführte Ticket-Kontrollen sind bei der HVV GmbH nicht vorhanden. Die HVV GmbH ist als Regieorganisation nicht der Auftraggeber der im HVV verkehrenden Verkehrsunternehmen und verfügt daher nicht über diese Daten, siehe auch Darstellung der Organisationsstruktur im ÖPNV auf der HVV-Internetseite, http://www.hvv.de/ueber-uns/organisation/. Selbst wenn die begehrten Informationen bei der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht ausgenommene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handeln. Frage: In welcher Höhe bezuschusst die FHH den Öffentlichen Nahverkehr in Hamburg, z.B. um ein betriebliches Defizit auszugleichen? Antwort: Die von den einzelnen Aufgabenträgern im HVV gewährten Ausgleichsleistungen können dem auf der HVV-Internetseite veröffentlichten Berichten nach der VO 1370 entnommen werden, http://www.hvv.de/aktuelles/publikationen/. Kosten Die Beantwortung der Anfrage erfolgt kostenfrei, da sie durch den Verweis auf bereits vorhandene und frei zugängliche Datensammlungen möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Gerhard Neumann *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher), Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501" Wir hoffen, Ihnen mit unseren Ausführungen weitergeholfen zu haben und wünschen Ihnen stets eine gute Fahrt in unseren Verkehrsmitteln. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Kundendialog Gerhard Neumann *************************************************************** Hamburger Verkehrsverbund GmbH, Steindamm 94, 20099 Hamburg Telefon: (040) 32 57 75-555, Telefax: (040) 32 57 75-820 www.hvv.de <<E-Mailadresse>> Geschäftsführer: Lutz Aigner (Sprecher), Dietrich Hartmann Aufsichtsratsvorsitzender: Staatsrat Andreas Rieckhof Amtsgericht Hamburg HRB 10 497 ID-Nr. DE 179 732 501