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Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee

- Anfragen bzw. Ersuchen des Straßen- und Grünflächenamtes Lichtenberg (bzw. des zuständigen Bezirksstadtrates der Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr) an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bezüglich der Einrichtung einer Radspur auf der Treskowallee im Bereich zwischen der Rheinsteinstraße und Waldowallee
- Nachweise bezüglich der Prüfung des Investitionsvorhabens 2021 -2025 des Bezirkes Lichtenberg mit der Bezeichnung „Neubau der Fahrbahnen der Treskowallee zwischen Dorotheastraße und Waldowallee“ nach den Kriterien des Berliner Mobilitätsgesetz vom 5. Juli 2018 (MobG BE)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    28. Juni 2021
  • Frist
    30. Juli 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
28. Juni 2021 08:57
An
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anfragen bzw. Ersuchen des Straßen- und Grünflächenamtes Lichtenberg (bzw. des zuständigen Bezirksstadtrates der Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr) an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bezüglich der Einrichtung einer Radspur auf der Treskowallee im Bereich zwischen der Rheinsteinstraße und Waldowallee - Nachweise bezüglich der Prüfung des Investitionsvorhabens 2021 -2025 des Bezirkes Lichtenberg mit der Bezeichnung „Neubau der Fahrbahnen der Treskowallee zwischen Dorotheastraße und Waldowallee“ nach den Kriterien des Berliner Mobilitätsgesetz vom 5. Juli 2018 (MobG BE)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224055/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Sehr Antragsteller/in hiermit betätige ich den Eingang Ihrer E-Mail mit dem Antrag auf Akteneinsicht gem. IFG. De…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Betreff
AW: Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
28. Juni 2021 09:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit betätige ich den Eingang Ihrer E-Mail mit dem Antrag auf Akteneinsicht gem. IFG. Der Sachverhalt wird intern geprüft und Sie werden informiert, sobald es einen neuen Sachstand gibt. Mit freundlichen Grüßen
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Sehr Antragsteller/in wie ich soeben erfuhr, ist der zuständige Sachbearbeiter derzeit leider im Urlaub. Eine Be…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Betreff
AW: Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
30. Juni 2021 11:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie ich soeben erfuhr, ist der zuständige Sachbearbeiter derzeit leider im Urlaub. Eine Bearbeitung Ihres Anliegens kann daher erst ab der KW 29 erfolgen. Ich bitte hierfür um Verständnis. Wir werden Sie informieren wenn es einen neuen Sachstand gibt. Mit freundlichen Grüßen
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Sehr Antragsteller/in gerne möchte Ich Ihnen Ihre Anfragen beantworten. Sie fragten: "Anfragen bzw. Ersuchen de…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Betreff
AW: Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
3. August 2021 18:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in gerne möchte Ich Ihnen Ihre Anfragen beantworten. Sie fragten: "Anfragen bzw. Ersuchen des Straßen- und Grünflächenamtes Lichtenberg (bzw. des zuständigen Bezirksstadtrates der Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr) an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bezüglich der Einrichtung einer Radspur auf der Treskowallee im Bereich zwischen der Rheinsteinstraße und Waldowallee" Mit Mail vom 28.05.2021 fragte das SGA (FB II) bei der SenUVK, Abt. VI, nach, wie die Senatsverwaltung aufgrund Verkehrsstärken und LSA-Umprogrammierungen die Einrichtung eines Radfahrstreifens unter Wegfall eines Fahrstreifens in der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee beurteilt und ob eine Anordnung des Radfahrstreifens möglich sei. Mit Mail vom 03.05.2021 antwortete die SenUVK, Abt. VI, als anordnende Behörde, dass sie der Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Treskowallee zwischen der Dorotheastraße und der Waldowallee nicht zustimmen. Gründe hierfür sind: + Führung der Straßenbahn im besonderen Bahnkörper, dadurch werden zwei Fahrstreifen pro Richtungsfahrbahn benötigt, um z.B. Rettungsfahrzeuge die Vorbeifahrt am Ver- und Entsorgungsverkehr zu ermöglichen (Feuerwache Karlshorst). + Eine überschlägige HBS-Bewertung des Knotenpunktes Treskowallee / Dorotheastraße resultiert mit der derzeitigen Verkehrsbelastung (Planfall 2020) in einer Qualitätsstufe „F“ mit Rückstaulängen von ca. 160 m in der Frühspitze. Diese Rückstaulängen reichen fast bis an die benachbarten LSA heran. Neben den Beeinträchtigungen für Anwohnende und den ÖPNV (Buslinie 396) würden sich erhebliche Verzögerungen für Rettungsfahrzeuge ergeben. + Es sollte bis zur Fertigstellung der TVO und der damit erwarteten Entlastung der Treskowallee das Nebennetz (z.B. Römerweg - Cäsarstraße – Hentigstraße – Dönhoffstraße) für die Nutzung durch den Radverkehr gestaltet werden, um eine für den Radverkehr attraktive und sichere Umfahrung der Treskowallee zu ermöglichen. Sie fragten außerdem: "Nachweise bezüglich der Prüfung des Investitionsvorhabens 2021 -2025 des Bezirkes Lichtenberg mit der Bezeichnung „Neubau der Fahrbahnen der Treskowallee zwischen Dorotheastraße und Waldowallee“ nach den Kriterien des Berliner Mobilitätsgesetz vom 5. Juli 2018 (MobG BE)" Es handelt sich bei dieser Maßnahme um eine Folgemaßnahme zur abgeschlossenen BVG-Maßnahme. Die Fahrbahn der Treskowallee ist durch die BVG-Maßnahme deutlich in Mitleidenschaft gezogen worden, so dass eine umgehende Sanierung des Straßenoberbaus erfolgen muss. In diesem Zusammenhang sanieren die BWB weiterhin die maroden Kanäle und Leitungen zwischen der Dorotheastraße und der Waldowallee. Der Fahrbahnbelag wird dann mit sog. "Flüsterasphalt" hergestellt, um die Lärmbelästigungen für die Anwohner zu minimieren. Somit bezieht sich eine "Planung" nur auf die reine Sanierung der Fahrbahn. Die Problematik des Radverkehrs wurde mit betrachtet. Allerdings kommt in diesem Teilstück der Treskowallee nur die Verlegung des Radverkehrs auf die Fahrbahn mit einem eigenen Fahrsteifen zum Ansatz. Der Seitenbereich (Gehweg und Baumstreifen) ist nur 4,00 - 4,20 m breit. Unter den im MobG BE geforderten Geh- und Radwegbreiten inkl. der Sicherheitsabstände ist eine Einrichtung von Geh- und Radwegen nicht möglich. Weiterhin müssten sämtliche Bäume im Unterstreifen gefällt werden. Unter diesem Gesichtspunkt erfolgte auch die obenstehende Anfrage an SenUVK als anordnende Behörde. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee …
An Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
21. August 2021 21:43
An
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee“ vom 28.06.2021 (#224055) wurde von Ihnen nicht in der von mir gewünschten Form beantwortet. Ich hatte in der Anfrage um die Einsichtnahme in konkrete Dokumente gebeten (also die konkrete Anfrage bzw. Ersuchen an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz), in diesem Fall handelt es sich wohl um einen E-Mail-Verkehr zwischen dem SGA (FB II) und SenUVK. Ich möchte Sie also bitten, mir diese E-Mails zur Einsicht vorzulegen. Darüber hinaus ist mir aus Ihren Ausführungen nicht deutlich geworden, dass diese Anfrage auch unter dem Gesichtspunkt der Sanierung der Fahrbahn erfolgte. Ich möchte Sie daher bitten, mir Einsicht in die Planungsunterlagen zur Verfügung zu stellen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224055/

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Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang ihrer Anfrage. Ich habe diese dem zuständigen Schab…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Betreff
AW: Einrichtung von Radspuren auf der Treskowallee zwischen Rheinsteinstraße und Waldowallee [#224055]
Datum
23. August 2021 09:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang ihrer Anfrage. Ich habe diese dem zuständigen Schabearbeitern weitergeleitet und werde Sie informieren, sobald es einen neuen Sachstand gibt. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.