Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg

Anfrage an:
Polizei Hamburg
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Es gibt Presseberichte darüber das die US-amerikansichen Streitkräfte hier speziell der Secret Service den Einsatz von Drohnen über Hamburg zum G20 Gipfel planen zur Sicherung des US-Präsidenten Trump. Siehe u.A. http://www.zeit.de/hamburg/stadtleben... Bitte teilen Sie mir daher mit: Überflugerlaubnis / Betriebserlaubnis für Drohnen (ULfz) zum G20 Gipfel mit unter Nennung von Staat, Typ (Markenname z.B. Predator, etc.) Zweck und Datum/Zeitraum. Danke

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg [#23655]
Datum
23. Juni 2017 12:48
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Es gibt Presseberichte darüber das die US-amerikansichen Streitkräfte hier speziell der Secret Service den Einsatz von Drohnen über Hamburg zum G20 Gipfel planen zur Sicherung des US-Präsidenten Trump. Siehe u.A. http://www.zeit.de/hamburg/stadtleben... Bitte teilen Sie mir daher mit: Überflugerlaubnis / Betriebserlaubnis für Drohnen (ULfz) zum G20 Gipfel mit unter Nennung von Staat, Typ (Markenname z.B. Predator, etc.) Zweck und Datum/Zeitraum. Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate her23. Juni 2017 12:48: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizei Hamburg gesendet.
  2. 4 Monate her25. Juli 2017 00:09: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg [#23655]
Datum
2. August 2017 01:18
An
Polizei Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg“ vom 23.06.2017 (#23655) wurde von Ihnen noch nicht beantwortet oder der Eingang bestätigt. In bereits anderen Anfragen nach HmbTG haben Sie mir mitgeteilt, dass es einen erhöhten Bearbeitungsaufwand gibt und um Fristverlängerung gebeten. Die Fristverlängerung gewähre ich auch in diesem Fall, bitte seien Sie so nett und bestätigen Sie mir den den Eingang der Anfrage zu #23655. Danke. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her2. August 2017 01:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizei Hamburg gesendet.
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 23.06.2017
Datum
2. August 2017 13:37
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 23.06.2017 übersende ich Ihnen anliegendes Antwortschreiben des Nachbereitungsstabes G20 der Polizei Hamburg. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 3 Wochen her2. August 2017 13:48: E-Mail von Polizei Hamburg erhalten.
  2. 3 Monate, 3 Wochen her3. August 2017 15:26: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 23.06.2017 [#23655]
Datum
3. August 2017 15:35
An
Polizei Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Nachricht. Ich habe aber meine HmbTG Anfrage so ausgelegt, dass ich sämtlichen Einsatz von Drohnen meine. Darunter nicht nur die Drohen die von Privatpersonen und Firmen benutzt werden sondern auch vom Militär, Polizei und fremden Staaten. Die Regelungen über das Flugbeschränkungsgebiet (https://www.dfs.de/dfs_homepage/de/Se...) habe ich mir angeschaut und dort sind ... Einsatzflüge der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Polizeien der Länder oder Flüge im Auftrag bzw. auf Veranlassung der Polizei,Flüge von Staatsluftfahrzeugen mit dem Bezug zum Besuch der G20–Gipfels, ... von dem Verbot ausgenommen. Ich bitte daher um Auskunft, ob Drohnen / ULfz benutzt worden sind und mir Auskunft über Überflugerlaubnis / Betriebserlaubnis unter Nennung von Staat, Typ (Markenname z.B. Predator, etc.) Zweck und Datum/Zeitraum. Danke Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her3. August 2017 15:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizei Hamburg gesendet.
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 23.06.2017 sowie Ihre E-Mail vom 03.08.2017
Datum
4. August 2017 16:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 23.06.2017 sowie Ihre E-Mail vom 03.08.2017 übersende ich Ihnen das anliegende Antwortschreiben des Nachbereitungsstabes G20 der Polizei Hamburg. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 3 Wochen her4. August 2017 16:24: E-Mail von Polizei Hamburg erhalten.
  2. 3 Monate, 2 Wochen her6. August 2017 14:31: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg.
  3. 3 Monate, 2 Wochen her6. August 2017 14:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.